Grünes Licht für die Jerichower Finanzen

Jerichow l Für Kämmerin Carola Best jede Menge Arbeit: Rechnungen buchen, Finanzplan erstellen und immer wieder prüfen. Doch nun ist es geschafft: 11.737.400 Euro Einnahmen stehen 11.612.600 Euro Ausgaben gegenüber. Ein solider Haushalt, so Best, „und wenn nichts dazwischenkommt, bleibt er ausgeglichen.“

Jerichow ist, wie viele andere Kommunen, abhängig von den Zuweisungen des Landes. Werden beispielsweise Ausgleichszahlungen gekürzt, etwa durch Neuverhandlungen über die Finanzausgleichsmasse, aus der sich die Zuweisungen für die Kommunen erschließen, würde sich das auf den Haushaltsplan auswirken. Das Finanzausgleichsgesetz, in dem die Zuweisungen des Landes an die Kommunen geregelt sind, gilt bis 2021. Aktuell bietet die erstmalige Festschreibung der Finanzausgleichsmasse für fünf Jahre den Kommunen die gewünschte hohe Planungssicherheit, doch was dann kommt – darauf ist die Jerichower Kämmerin gespannt.

Die Finanzexpertin hatte in den letzten Wochen Prüfer des Landkreises im Haus, die den Jahresabschluss 2018 unter die Lupe nahmen. So wird immer geprüft, ob die Haushaltsführung gemäß den Vorgaben der Doppik, der doppelten Buchführung, erfolgt. Darauf geachtet werde weiterhin, dass Einnahmen und Ausgaben richtigen Konten und abgegrenzten Teilfinanzplänen zugeordnet sind. Grundsatz hier: „Keine Buchung ohne Beleg.“ Nach der Prüfung, so sagt Best, werde der eigentliche Haushaltsbeschluss für 2018 dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt und die Verwaltung wäre dann entlastet.

Best spricht die Grundlage jeglicher Haushaltsführung einer Kommune an: die Eröffnungsbilanz. Damit bildet eine Kommune oder ein Unternehmen seine finanzielle Lage am Anfang eines Wirtschaftsjahres ab. Die erste Eröffnungsbilanz liege für Jerichow schon ein paar Jahre zurück, doch war sie entscheidend für die Bewilligung einer Bedarfszuweisung von zirka 2,4 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock.

Neben der Auflistung aller Sachwerte, wie Inventar oder Gebäude, müssen auch Überschüsse und Verbindlichkeiten in der Eröffnungsbilanz erfasst werden. Um Gelder aus dem Ausgleichsstock zu bekommen, so Best, musste auch investiert werden, um sparen zu können. Viele Möglichkeiten habe man da nicht, die Stadt könne nur Gewerbe- und Grundsteuern beeinflussen, und doch – es musste gehandelt werden.

Jerichow stieß unter anderem überzähliges Gemeindeeigentum ab, „pro Hauptgemeinde noch ein Gemeindehaus“ und sanierte die Gemeinde-Immobilien, wie Kindergärten, energetisch. Auch die Regelsteuersätze hob Jerichow an. Massiv investierte die Einheitsgemeinde auch in regenerative Energien: Betrieben werden fünf eigene Photovoltaik-Anlagen, acht Solar-Plätze sind verpachtet. Die Einnahmen daraus kommen der Kommune zugute und helfen, Verbindlichkeiten im Haushalt zu mindern. Zudem wurde die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt, „dadurch hatten wir hier auf einmal 60 Prozent weniger Kosten“. Mit diesem Sparpaket, zusammen mit den präzisen Informationen der Eröffnungsbilanz, stellte die Stadt den Antrag auf Zuweisung von Finanzmitteln aus dem Ausgleichsstock und bekam die Höchstförderung.

Mit den Geldern konnte das Defizit ausgeglichen und ein solider Haushalt für Jerichow erreicht werden. Kämmerin Best arbeitet derzeit am Jahresabschluss für 2019. „Je eher ich ihn erstellt habe, ums so schneller können die Prüfer dann darüber gucken.“