Genthin l Das gab es in der jüngeren Geschichte des Genthiner Stadtrates bisher noch nicht. Nach der Ansage der Firma Seraplant aus Haldensleben, eine 20-Millionen-Investition in Genthin platzen zu lassen, fingen sich in den sozialen Netzwerken die Stadträte massive Beschimpfungen ein. Ihnen wurde der Schwarze Peter für den Abgang des Investors zugespielt.

Gremium verteidigen

Lutz Nitz (Grüne) hatte sich eine Reihe dieser Kommentare ausgedruckt und gab sie in der jüngsten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zum besten. Er forderte Gerd Mangelsdorf in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Stadtrates auf, sich schützend vor das Gremium zu stellen und den Verleumdungen Einhalt zu gebieten. Mangelsdorf tat dies weder in der Ausschuss-, noch bei der Stadtratssitzung, die nur wenige Tage später stattfand.

Der Stadtratsvorsitzende schwieg und mit ihm die Stadträte. So ging das Ansinnen, ein Zeichen gegen Beleidigungen zu setzen, überraschenderweise sang und klanglos unter. Gerd Mangelsdorf äußerte sich auch nicht auf eine Volksstimme-Anfrage, die ihm Anfang der Woche gestellt wurde, ob er in irgendeiner Weise auf die böswilligen Kommentare in den sozialen Netzwerken reagieren werde. Inzwischen sind die Kommentare aus dem Netz verschwunden.

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Chance vertan

Trotzdem bleibt die Situation bizarr, auch wenn der Genthiner Stadtrat nun die Chance vertan hat, sich den Darstellungen in den sozialen Medien entgegenzustellen.

Gleichwohl hätte Gerd Mangelsdorf als Stadtratsvorsitzender mit einem Appell ohnehin nur ein moralisches Zeichen setzen können. Seine Befugnisse sind begrenzt.

Keinen Beschluss gefasst

Würde der Stadtrat schwere Geschütze auffahren und einen Strafantrag wegen Beleidigung oder Verleumdung anstreben wollen, müsste er dazu erst einen entsprechenden Beschluss fassen. Darauf verwies Kreissprecherin Claudia Hopf-Koßmann auf Volksstimme-Anfrage.

Ein Strafantrag stand allerdings zu keinem Zeitpunkt zur Debatte. Ob dafür überhaupt eine Mehrheit zustande käme, ist fraglich.

Zurückhaltung bei Räten

Denn nicht alle Stadträte folgen der Nitz-Linie. Etliche fahren mit gebremsten Schaum. Zum Beispiel Franz Schuster (Ländliche Wählergemeinschaft Fiener): „Was soll Mangelsdorf gegen die Beleidigungen ausrichten. Man kann das nicht verhindern. Ich finde es niederträchtig, sich hinter der Anonymität im Netz zu verstecken.“

„Ich kann mir kein Urteil dazu erlauben. Nachdem Lutz Nitz die Kommentare aus den sozialen Medien im Ausschuss vorgetragen hat, wollte ich mich kundig machen und nachlesen. Zu diesem Zeitpunkt waren sie bereits gelöscht“, sagte Rüdiger Feuerherdt von der Wählergemeinschaft Mützel.

Umständliches Prozedere

Helmut Halupka (SPD) ist skeptisch, ob ein Auflehnen gegen Verleumdungen und Beleidigungen etwas bewirken würde.

„Das Prozedere, um gegen solche Ausfälle anzugehen, ist sehr umständlich und dann ist immer noch fraglich, ob etwas dabei rauskommt. Ich gehe mit dem ganzen Kram (gemeint sind die sozialen Medien d. R.) nicht um. Das amüsiert mich und weiter nichts. Damit muss man umgehen können, wenn man in der Öffentlichkeit steht.“

In den sozialen Medien wurde der Stadtrat als eine „Truppe alter Säcke“ diffamiert, die nicht mehr „alle Latten am Zaun“ hätte. Ihm wurde nahegelegt zurückzutreten, um endlich Jüngeren den Vortritt zu lassen. Es dauere nicht mehr lange, „bis der Pöbel den Stadtrat mit der Forke durch Genthin jage“, hieß es beispielsweise.