Vereine Warten auf den Befreiungsschlag
Ab dem 1. September 2019 können Genthiner Vereine das Stadtkulturhaus zum Proben oder Trainieren nicht mehr nutzen. Wie geht's weiter?
Genthin l Die Zeit drängt. In gut drei Wochen macht die Qualifizierungs- und Strukturförderungsgesellschaft (QSG) das Stadtkulturhaus für die Vereine dicht. Angekündigte Großveranstaltungen werden allerdings vertragsgemäß stattfinden. Die Nutzung des Stadtkulturhauses für Proben oder Training ist für die insgesamt acht betroffenen Vereine, darunter die beiden Genthiner Karnevalvereine und das Genthiner Amateurtheater, mit der Kündigung vom 20. Juli zum 1. September 2019 tabu.
Es bedurfte drei Wochen, bis sich Bürgermeister Matthias Günther (parteilos), die Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, zeitweise Lars Bonitz als Geschäftsführer der QSG und Jürgen Wagner vom Amateurtheater (gat) als Vereinssprecher daraufhin zu einem nichtöffentlichen „Krisengipfel“ trafen.
Der Erfolgsdruck ist groß. Denn die Vereine stehen möglicherweise ab September auf der Straße. Doch den ersehnten Befreiungsschlag gab es offensichtlich trotzdem nicht. Stattdessen herrscht das große Schweigen. Bürgermeister Matthias Günther informierte auf Volksstimme-Anfrage zurückhaltend und sichtlich bemüht, vorhandenes Konfliktpotential zwischen den Beteiligten in der Öffentlichkeit klein zu halten. Er spricht von einer „konstruktiven“ Beratung.
„Die Sitzung diente der Information der Fraktionsvorsitzenden und des Vorsitzenden des Finanzausschusses aus erster Hand“, gab das Stadtoberhaupt schriftlich zur Auskunft. Was genau zur Sprache kam, sickerte nicht durch. QSG-Geschäftsführer Lars Bonitz zeigte sich nach der Sitzung in gewisser Weise erleichtert. Er habe erstmals die Möglichkeit erhalten, komplex und sachlich die Gründe darzustellen, die ihn veranlasst hätten, den Vereinen die Kündigung auszusprechen. Das sei in den Stadtratssitzungen der zurückliegenden Wahlperiode nicht möglich gewesen. Bonitz will sich auch weiterhin hart in der Sache zeigen.
Die Kündigung der Vereine ist der vorläufige Schlusspunkt unter einen seit Monaten schwelenden Konflikt zwischen Bürgermeister, QSG-Geschäftsführer und Stadtrat um die jährliche Zahlung einer Bezuschussung in Höhe von 50.000 Euro auf der Grundlage einer Vereinbarung.
Der nahm seinen Anfang, als der Bürgermeister Ende vergangenen Jahres den dazu notwendigen Stadtratsbeschluss ohne vorherige Absprache mit Bonitz von der Tagesordnung nahm. Günther bezweifelte die Rechtmäßigkeit der von der QSG vorgelegten rechnerischen Betriebskosten-Verbräuche. Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Geschäftsführer gilt seitdem als extrem belastet.
Als Kompromiss einigte sich der Stadtrat im Frühjahr darauf, zunächst eine erste Rate in Höhe von 25.000 Euro auf das Konto der QSG zu überweisen, bis man sich auf einen tragfähigen Abrechnungsmodus geeinigt hat, den sowohl QSG als auch Stadt tragen können. Dazu kam es nicht mehr.
Denn der Haushalt, in Windeseile noch vor der Kommunalwahl vom Stadtrat verabschiedet, wurde – nicht unerwartet – von der Kommunalaufsicht zur Überarbeitung zurückgewiesen. Die Stadt sitzt damit fest und kann ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber der QSG nicht nachkommen, solange sie keinen bestätigten Haushalt hat. Die Haushaltsberatungen werden allerdings erst nach der Sommerpause durch den neuen Stadtrat aufgenommen.
Die Krux: Beide Seiten haben damit keinen Handlungsspielraum für Lösungen parat. Die Stadt ist nicht flüssig, Lars Bonitz bleibt dabei, dass er als Geschäftsführer einer GmbH keine andere Wahl gehabt hätte, als die Kündigung auszusprechen. Die ausbleibenden Zuschüsse seien durch die QSG nicht mehr zu kompensieren. Eine Alternative zu der Kündigung sieht er nicht. „Ich hätte schon zum 1. Januar kündigen müssen, weil die Finanzierung der Vereine nicht geklärt war“ , bleibt Bonitz entschlossen.
Wie die Kuh nun vom Eis gezogen werden kann, beschäftigt die im Stadtrat vertretenen Fraktionen weiter. Am Mittwoch, das teilte der Bürgermeister mit, gehe es dazu die nächste Runde. Matthias Günther kündigte vielversprechend die Suche nach einer „überparteilichen Lösung“ an.
Die Vereine halten derweil die Füße unter dem Tisch still. Jürgen Wagner vom gat, Sprecher der acht Vereine, wollte sich zum Stand der Dinge gegenüber der Volksstimme nicht äußern. „Wir haben uns darauf geeinigt, keine Alleingänge zu unternehmen. Daran halte ich mich“, sagte er.
