Corona reißt Loch in den Genthiner Haushalt

Genthin l Eigentlich hatte die Genthiner Stadtverwaltung hoffnungsvoll auf die Entwicklung der Genthiner Finanzen geblickt. Zwar war bereits im vergangenen Jahr mit einem Minus in den Jahren 2021 und 2022 geplant worden, aber bei einer günstigen Entwicklung wäre dieses Defizit möglicherweise wesentlich geringer ausgefallen. Doch daraus wird voraussichtlich wieder einmal nichts werden.

„Wir haben coronabedingte Auswirkungen, tun uns aber schwer, diese bereits jetzt exakt zu beziffern“, schickte Kämmerin Janett Zaumseil ihre Bewertung im Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss vorweg. Um ein Gefühl für die finanziellen Belastungen zu geben, sei die Steuerschätzung vom Mai auf den Genthiner Haushalt heruntergebrochen worden. Und diese Schätzung des Ergebnisplans zeige besonders für das Jahr 2020 ein dramatisches Bild.

Ursprünglich plante die Stadt in diesem Jahr mit einem Überschuss von rund 215 000 Euro. Stattdessen werde wahrscheinlich ein Defizit von 1,176 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die Kämmerin machte dies vor allem an zwei Posten fest: Die Rückgänge an der Gewerbesteuer und an Gemeindezuweisungen. Die Gewerbesteuereinnahmen werden voraussichtlich um rund eine Million Euro auf dann 3,25 Millionen Euro sinken.

„Wir haben eine Reihe von Anträgen auf Stundung der Gewerbesteuer“, erläuterte Zaumseil. Man müsse sehen, wie sich die Beträge an dieser Stelle letztlich entwickelten. Bei dem Gemeindeanteil sei mit 3,9 Millionen Euro geplant worden, während nach der Schätzung nur noch 3,5 Millionen Euro erwartet werden.

In den kommenden Jahren wird es in der Rechnung der Erträge nicht besser. Im Jahr 2021 wird ein Minus von mehr als 843 000 Euro (statt -379 200 Euro) erwartet. Im Jahr 2022 wird ein Minus von knapp 396 500 Euro erwartet (statt -66 500 Euro). Erst im Jahr 2023 zeigt sich etwas Licht am Horizont, denn dann sieht die derzeitige Schätzung mit 227 000 Euro sogar einen positiveren Ertrag als der Plan, der bei 181 000 Euro lag. Wirkliche Sprünge wird die Stadt nach den Verwerfungen der vorangegangenen Jahre dann dennoch nicht machen können. Perspektivisch geplant habe man bis 2027. Inwieweit diese Planung nun erneut überarbeitet werden muss, stehe noch nicht fest.

Die Kämmerin wies darauf hin, dass trotz der Fehlbeträge, die für die kommenden Jahre geplanten Investitionen nicht betroffen sind. „Dort kann ich Entwarnungen geben, die Investitionspauschalen, die uns zugestanden werden, müssen wir auch für Investitionen verwenden.“ Ausschussmitglied Birgit Vasen (Die Linke) drängte darauf, das die Verwaltung sich um Landesmittel für Kitas kümmere. Diese kämen und seien geplant, erklärte Alexandra Adel, Fachbereichsleiterin Bürgerservice. Ausschussmitglied Andy Martius (CDU) forderte zum Engagement für Finanzmittel auf: „Wir sollten die kommunale Familie und den Landkreis zusammenbringen und gemeinsam beim Land Druck machen, damit Zuwendungen kommen. Wenn wir uns nicht bewegen, bekommen wir am Ende wenig ab. Der Ausschussvorsitzende Wilmut Pflaumbaum (WG Genthin-Mützel-Parchen) deutete das als Auftrag an die Stadt, die finanzielle Situation der Stadt deutlich zu machen und darzulegen.

„Für uns stellt sich natürlich die Frage, wie wir die fehlenden Einnahmen abfedern“, erklärte die Kämmerin. Ob Hilfen von Bund und Land infrage kommen könnten, müsse man abwarten. „Wir wissen im Moment nicht, wie viel Geld wir erhalten können und auch nicht wann.“