Masken-Streit

Abschied und Willkommen

Abschied vom bisherigen und Begrüßung des neuen Oberbürgermeisters in Halberstadt beginnen am Donnerstagabend mit einem Eklat.

Von Sabine Scholz

Halberstadt l Ratssitzung in Coronazeiten: Hände desinfizieren, gekippte Fenster, Lüftungspausen. Und die klare Ansage: Maskenpflicht für alle Anwesenden. „Wir haben Verantwortung unseren Ratskollegen und allen Anwesenden gegenüber. Ich lege Wert darauf, dass alle einen Mund-Nase-Schutz tragen und regelmäßig gelüftet wird“, sagte Ratspräsident Volker Bürger (CDU) zur Eröffnung der gestrigen Ratssitzung. Leider, so Bürger, sei eine Videositzung noch nicht zulässig gewesen, dafür muss die Geschäftsordnung des Rates geändert werden. Dass es ihm mit dem Infektionsschutz nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes ernst ist, zeigte Volker Bürger kurz darauf.

AfD-Fraktionschef Christian Hecht trug als einziger im Saal keine Maske. Er verwies auf die Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die Ausnahmen zulasse. Und er wolle seine Gesundheit schützen, sagte Hecht. In die Zwischenrufe aus den Fraktionen hinein und gegen die anhaltende Rechtfertigung Hechts sagte Bürger: „Sie schützen Ihre Gesundheit, aber nicht die der anderen Ratsmitglieder.“ Bürger machte von seinem Hausrecht Gebrauch und verwies Christian Hecht des Saales, der daraufhin den Raum verließ.

Schon in der Kreistagssitzung am Mittwochabend hatte die Maskenthematik eine Rolle gespielt. Die Tatsache, dass einige Abgeordnete ohne Maske unterwegs waren, darunter der auch im Kreistag sitzende AfD-Mann Hecht, sorgte für Unmut und Kritik, die SPD-Fraktionschefin Birgit Voigt in Worte fasste.

Mit sehr persönlichen Worten wandte sich Volker Bürger gegen Ende der öffentlichen Sitzung an Oberbürgermeister Andreas Henke (Die Linke). Er habe ihm fast auf den Tag genau vor 14 Jahren die Ernennungsurkunde überreicht, nun sei es die Entlassungsverfügung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit. Henke habe mit großem Engagement die vielfältigen Aufgaben dieses Amtes ausgefüllt, immer im Bestreben, zum Wohl der Stadt tätig zu sein. Man sei in den fast anderthalb Jahrzehnten seiner Amtszeit nicht immer einer Meinung gewesen. Aber auch die harten Diskussionen seien von gegenseitigem Respekt geprägt gewesen.

Andreas Henke dankte den Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit. Er habe, wie viele der Ratsmitglieder, zwei unterschiedliche Gesellschaftssysteme kennengelernt. Der hohe Wert des gegenwärtiges Systems bestehe darin, auf einem demokratischen Fundament zu fußen. Es erlaube, sich zu allen Fragen zu positionieren und zu artikulieren.

Henke dankte den Mitarbeitern der Verwaltung sowie allen Partnern in Vereinen, Unternehmen, Einrichtungen und den Ortsteilen, die sich einbringen, um die Entwicklung der Stadt voranzubringen. Er wünschte den Abgeordneten Kraft, Ideen und Durchhaltevermögen. „Seien Sie solidarisch und ausgleichend, damit die gute Entwicklung von Stadt und Ortsteilen weiter vorangeht.“

Daniel Szarata wandte sich nach seiner Vereidigung durch Ratspräsidenten Bürger mit einer Antrittsrede an den Rat. Er werde seinen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsförderung legen und darauf, dass Halberstadt künftig einheitlich nach innen und außen auftritt. Die Kommunikation zwischen Oberbürgermeister, Verwaltung und Ortsteilen solle besser werden. „Wenn man eine Entscheidung versteht, kann man sie auch dann mittragen, wenn man selbst anderer Meinung ist.“

Szarata dankte Henke für die Chance, seit September „alle Fachbereichsleiter in Beschlag nehmen zu dürfen“. Er durfte bei den Dienstberatungen dabei sein und sei in die Themen einbezogen worden, die über das Jahr 2020 hinausreichten. „Gerade mit Blick auf die USA ist solch eine kollegiale Amtsübergabe keine Selbstverständlichkeit“, sagte Szarata. Applaus von den Abgeordneten.