Beitritt in Verein "regio+" bleibt vorerst umstritten

Umstritten ist die geplante Mitgliedschaft der Stadt Oebisfelde-Weferlingen im Verein "regio+". Während die Verwaltung der Stadt den Beitritt vorschlägt und Bürgermeisterin Silke Wolf auf die Vorteile verweist, bleibt die Mehrzahl der Mitglieder des Hauptausschusses vorerst skeptisch.

Oebisfelde-Weferlingen l Bei der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Oebisfelde-Weferlingen gab es den Vorschlag der Stadtverwaltung, dem Verein "regio+" beizutreten. Durch Veröffentlichungen in den Medien wurde die Stadt auf den Verein aufmerksam. Zweck des Vereins, der seinen Sitz in Gifhorn hat, ist die Förderung interkommunaler Zusammenarbeit vorrangig auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Energieerzeugung und -anwendung. Dabei ständen kostensparende und technologisch neuartige Lösungen im Vordergrund.

Einheitsgemeinde-Bürgermeisterin Silke Wolf (Die Linke) schilderte die Vorteile, die der Verein mit sich bringe. Dazu gehöre, dass der Verein über ein Messgerät verfügen kann, das bei defekten Versorgungskabeln die Fehlerstelle findet. "Wir haben festgestellt, dass so eine Kabelfehlersuche relativ häufig vorkommt und mit der Zeit ein recht teures Vergnügen ist. Mit 300 bis 500 Euro sind wir pro Tag dabei." Bei einem Vereinsjahresbeitrag von 500 Euro pro Jahr könnte die Einheitsgemeinde fünf Mal im Jahr den Kabelmesswagen der LandE-Stadtwerke Wolfsburg GmbH Co. K für entsprechende Kabelfehlersuchen einsetzen.

Skeptisch sieht Stadtrat Bernd Schuster (SPD) die Mitgliedschaft. "Dass wir uns als Kommune um alternative Energie und Zukunftsprojekte der energetischen Versorgung bemühen, das ist überfällig. In der Satzung vermisse ich aber die konkreten Zwecke und Ziele", kritisierte Schuster. Außerdem befürchtet er, dass es Interessenkonflikte geben könnte, denn schließlich sei auch der Energieversorger Mitglied im Verein.

"Wenn wir junge Menschen gewinnen könnten, bei Stadtkonzepten mitzuarbeiten, dann wäre das eine tolle Sache", sagte Stadträtin Heide Schüler (Die Linke). Sie ergänzte: "Es kann nicht sein, dass wir das nur machen, um eventuell die Mittel für die Kabelsuche einzuschränken. Wir in Sachsen-Anhalt sind mit dem Landesentwicklungsplan und auch in der Verwirklichung schon sehr viel weiter als Niedersachsen. Wir haben schon viel mehr Windkrafträder und Biogasanlagen. Helfen tut uns die Mitgliedschaft nicht."

Das sieht die Bürgermeisterin anders: "Der Verein bietet mehr als den Kabelmesswagen. Laut Satzung können wir auch festlegen, dass für ein bestimmtes Objekt ein Energiesparprojekt entwickelt wird." Als Beispiel nannte sie die Oebisfelder Grundschule An der Aller. "Für diese Schule haben wir einen Wärmeliefervertrag, der nicht mehr aktuell ist. Wir haben außerdem noch andere öffentliche Großobjekte, bei denen die alten Verträge zu den Heizungsanlagen auslaufen. Wenn wir jedes Mal einen Energieberater oder ein Planungsbüro beauftragen müssen, dann kostet uns das wieder einen Haufen Geld", so Silke Wolf.

Die Bürgermeisterin schlug vor, dass ein Vertreter des Vereins zur nächsten Hauptausschuss-Sitzung kommt, um die Ziele des Vereins im Detail vorzustellen. Dem Vorschlag stimmten die Mitglieder des Ausschusses zu.