Coronavirus Keine Korrekturen am Zast-Prozedere
Wie geht es weiter in der ZASt Halberstadt? Das war Thema im Koalitionsausschuss.
Halberstadt l Am Prozedere in der unter Corona-Quarantäne stehenden zentralen Erstaufnahmestelle für Asylsuchende (Zast) in Halberstadt gibt es vorerst keinerlei Korrekturen. Darauf haben sich die Vertreter im Koalitionsausschuss der Landesregierung dem Vernehmen nach am Dienstag verständigt. Zuvor hatten Sozial-Staatssekretärin Susi Möbbeck (SPD) und der Bündnisgrüne Sebastian Striegel zumindest für die Zeit nach der Corona-Quarantäne eine Verkleinerung der Zast und bessere Unterbringungsbedingungen gefordert.
Man müsse mit Blick auf die Zast schauen, was rechtlich und lebenspraktisch möglich sei, so SPD-Ausschussmitglied Andreas Schmidt nach der Beratung hinter verschlossenen Türen. Schmidt sprach von einem Gedankenaustausch, wie man nach Ablauf der Quarantäne perspektivisch Veränderungen angehen könne. Es habe allerdings aufgrund der aktuellen Situation im Ausschuss keine Versuche gegeben, zu konkreten Lösungen zu kommen.
Ähnlich äußerte sich der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel. Wichtig sei, dass die Menschen in der Zast so untergebracht würden, dass für sie keine gesundheitlichen Gefahren entstünden. Dazu gehörten aus seiner Sicht bessere hygienische Bedingungen insbesondere im Sanitärbereich und eine geringere Belegung als in der Vergangenheit.
Die personelle Belegung der Zast ist seit dem Auftreten von Corona-Infektionen in den vergangenen Wochen bereits deutlich gesunken – laut Landesverwaltungsamt von rund 850 Personen Ende März auf aktuell rund 560 Migranten.
Diese Reduktion resultiert einerseits aus dem Bestreben, besonders gefährdete Personen wie Schwangere und ältere Migranten dezentral unterzubringen. Dafür werden Liegenschaften in Halberstadt und Benneckenstein genutzt. Andererseits wurden alle Migranten, die bei Untersuchungen auf eine Corona-Infektion positiv getestet wurden, in Quarantäne-Außenstellen nach Quedlinburg und Magdeburg verlegt.
Seit Ende März, als ein Zast-Bewohner positiv getestet worden war, ist die Zahl der Infizierten in der Zast in Summe auf 123 gestiegen. Momentan werden alle 560 Migranten im 48-Stunden-Turnus auf eine Infektion untersucht. Dabei werden immer wieder neue Infektionen bekannt. Laut Kreisverwaltung wurde zuletzt am Dienstag eine Infektion laborseitig bestätigt.
Nach Angaben von Denise Vopel, Sprecherin im für die Zast zuständigen Landesverwaltungsamt, gelten von den 123 Infizierten mittlerweile 57 als genesen. 40 von ihnen seien mittlerweile auf die Landkreise Börde, Altmarkkreis Salzwedel sowie Mansfeld-Südharz und den Burgenlandkreis verteilt worden.
Weil die Zast weiter unter Quarantäne steht, gibt es aktuell keine Neubelegungen. Da nach Volksstimme-Informationen zudem auch nicht geplant ist, die genesenen Migranten zurückzubringen, werden die Forderungen von SPD und Bündnisgrünen so gewissermaßen indirekt erfüllt.
Am Dienstag fiel nach Informationen der Volksstimme auch eine Entscheidung über die Fortdauer der Quarantäne für die Zast. Die bislang bestehende Frist bis zum 30. April wurde demnach bis zum Mittwoch, 6. Mai, verlängert.
Personell unterstützt derweil das Land die Arbeit in der Zast und den Außenstellen. Zast-Leiter Eckhard Stein wird aufgrund der Quarantäne und den daraufhin geschaffenen Außenstellen bis auf Weiteres von René Seidel unterstützt. Seidel ist Referent im Innenministerium und in dieser Funktionen für die landesweite Unterbringung von Migranten maßgeblich mit verantwortlich.
