Finanzierung Buckelpiste wird saniert
Diskussionsbedarf gibt es für die Grundstücksbesitzer an der Finckestraße in Halberstadt.
Halberstadt l Die Finckestraße in der Altstadt Halberstadts soll saniert werden. Dafür sprach sich der Stadtrat Halberstadt während seiner jüngsten Sitzung mit 29 Ja-, drei Nein- Stimmen und zwei Stimmenthaltungen aus. Die Straße ist eine von mehreren im Sanierungsgebiet der Altstadt, die noch auf eine Sanierung warten, hieß es aus der Stadtverwaltung. Auf ungeteilte Freude stößt das Vorhaben jedoch nicht überall.
Die Kosten für das Projekt belaufen sich laut Beschluss auf 290.000 Euro. Ein konkreter Baubeginn ist mit einem Termin bislang noch nicht hinterlegt. Vorher muss der Stadtrat noch beschließen, welches Material zum Einsatz kommen soll.
Holger Nutzhorn, ein Anlieger der Finckestraße, meldete sich während der Bürgerfragestunde im Stadtrat zu Wort, und kritisierte das Vorhaben. Er befürchtet zum einen starke Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit einer dort befindlichen Arztpraxis. Außerdem sei seiner Meinung nach die Straße noch in einem so guten baulichen Zustand, dass eine Erneuerung nicht notwendig wäre.
Jens Klaus, zuständiger Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, entgegnete, dass die Erreichbarkeit der Grundstücke während der Bauzeit mit Einschränkungen verbunden sei, aber die Verwaltung bemüht ist, diese auf ein Mindestmaß zu beschränken. Die Stadt Halberstadt sei verpflichtet, alle öffentlichen Flächen im Sanierungsgebiet bis zum Abschluss des Verfahrens in einen sanierten Zustand zu versetzen, betonte der Fachbereichsleiter zur Notwendigkeit des Vorhabens.
Jens Klaus versuchte auch Ängsten der Anlieger zu begegnen, dass diese über Beiträge für den Ausbau der Finckestraße zur Kasse gebeten werden könnten. Alle Grundstückseigentümer hätten entweder über eine vorzeitige Ablöse bereits ihren finanziellen Beitrag geleistet oder werden im Zuge des Abschlusses des Sanierungsverfahrens noch dazu aufgefordert, so Jens Klaus.
Über die sogenannten Ausgleichsbeträge, die nur einmal zu zahlen sind, müssen sich die Grundstückseigentümer an den Kosten der durch die Sanierung erfolgten Wertsteigerung ihres Besitzes finanziell beteiligen. Die Stadt lässt diese Einnahmen nicht im Haushalt versickern, sondern investiert das Geld erneut in Bauvorhaben im Sanierungsgebiet. Dazu ist sie verpflichtet.
Bislang sind allein im Sanierungsgebiet Altstadt 927.000 Euro an Ablösebeiträgen zusammengekommen (Stand Anfang 2019). Den aktuellen Stand konnte die Stadtverwaltung gestern kurzfristig nicht benennen. Anfang des vergangenen Jahres informierte die Verwaltung, dass insgesamt aus allen ehemaligen Sanierungsgebieten 3,2 Millionen Euro in die Stadtkasse gezahlt worden. Ein Ende zeichne sich noch nicht ab. Weitere etwa 1,5 Millionen Euro erwartet die Kommune noch. Die Spur des wieder investierten Geldes lässt sich in der Kreisstadt leicht verfolgen. Mit den Ausgleichsbeiträgen wurde unter anderem die Instandsetzung der über 700 Jahre alten Peterstreppe bezahlt. Außerdem die Pflasterung des Grauen Hofes und des Gehwegs am Abtshof. Nicht zu vergessen die Erneuerung des Schriftzuges über dem Eingangsportal des Städtischen Museums und die Erarbeitung eines Verkehrskonzeps für die Innenstadt.
