Ermittlungen wegen Ölpest dauern an

Harsleben l Die Polizei ermittle wegen einer Gewässerverunreinigung, sagte Sebastian Piechulik, Sprecher des Polizeireviers Harz in Halberstadt, auf Voksstimme-Nachfrage. Die Untersuchungen seien jedoch noch nicht abgeschlossen. „Es stehen noch Ermittlungshandlungen aus“, sagte er. Ob die Polizei einen Verursacher gefunden hat, der für diese Umweltstraftat zur Verantwortung gezogen werden kann, dazu wollte sich Piechulik nicht äußern. „Es ist ein laufendes Verfahren.“ Er könne daher dazu nichts sagen. Der Vorgang liege jedoch noch nicht bei der Staatsanwaltschaft. Wann die Akte dorthin käme, sei bislang offen.

Dass die Ermittlungen der Polizei noch andauern und diese den Fall noch nicht zur Anklagebehörde gegeben hat, legt die Vermutung nahe, dass sie einen Verursacher für diese Umweltkatastrophe gefunden hat und diesen weiter befragen muss.

Der Vorgang bei einem Ermittlungsverfahren läuft in der Regel folgendermaßen ab: Die Polizei erledigt die praktische Arbeit und erhebt die Beweise. Dazu befragt sie Zeugen, den Beschuldigten und sichert Spuren. Die Polizei schaltet die Staatsanwaltschaft dann ein, wenn besondere Entscheidungen nötig sind oder die Kriminalbeamten die Ermittlungen abgeschlossen haben. Die Staatsanwaltschaft entscheidet letztlich, ob Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt wird.

Kann der Verursacher der Ölkatastrophe haftbar gemacht werden und ist er liquide, werde er für die Kosten, die für die Beseitung des Öls angefallen sind, aufkommen müssen, sagt Tino Schmidt, Amtsleiter Finanzen und Ordnung der Verbandsgemeinde Vorharz. Diese hat erst einmal als Auftraggeber die Reinigung vorfinanziert. Wie hoch die genaue Schadenssumme ist, das könne er, so Schmidt, noch nicht sagen. Die Rechnung der Fachfirma für die Beseitigung des Öls aus dem Teich fehle noch. Hier rechne er aber noch einmal mit einer größeren Summe. Die Säuberung des Regenwasserkanals habe 18 000 Euro gekostet und die Beseitigung des verschmutzen Schilfs 900 Euro. „Diese Kosten belasten die Verbandsgemeinde enorm“, sagte er am Freitag. Schmidt hoffe, dass sich die Verwaltung die Ausgaben von dem Verursacher zurückholen könne.

Bekommt sie das Geld von ihm nicht wieder, ist zu klären, ob sich dann die Kreisverwaltung an den Kosten beteiligen wird. „Die Frage der Kostenübernahme für die Reinigungsarbeiten ist noch nicht abschließend geklärt“, teilte Manuel Slawig, Pressesprecher im Landratsamt, mit.

Tino Schmidt kündigte, wenn dieser Fall abgeschlossen sei, werde es zwischen der Verbandsgemeinde und der Kreisverwaltung eine Auswertung geben.