Janitzky: "Wir haben auch für die nächsten zehn Jahre kein Geld"

Stadt Osterwieck/Deersheim (mhe) l Im Kreistag sitzen Hartmut Janitzky und Detlef Schönfeld gemeinsam in der CDU-Fraktion, doch im jüngsten Osterwiecker Bauausschuss bekamen sie sich kräftig in die Wolle. Schönfeld als Bauamtsleiter und Janitzky als Stadtrat.

Janitzky warf dem Bauamt hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie für einen Dorfladen in Deersheim sogar eine "gewisse Erpressung" vor. Was Amtsleiter Schönfeld strikt zurückwies. Anlass des Zankes: Die Verwaltung hatte einen Leader-Förderantrag für die Studie eingereicht, obwohl der Ausschuss darüber im Vorfeld nicht beraten und erst recht nicht zugestimmt hatte.

Schönfeld begründete das mit dem Stichtag 1. März, bis zu dem Anträge eingereicht werden konnten. Zu dem Förderantrag sei es sehr kurzfristig gekommen. Würde der Ausschuss nachträglich dagegen sein, werde der Antrag wieder zurückgezogen. "Damit würden wir uns ja lächerlich machen", entgegnete Janitzky. Ausschussvorsitzender Jürgen Seubert (WG Berßel) erklärte: "Sonst verlieren wir ein Jahr."

Dieser Disput war nur ein Vorspiel. Zunächst scheiterte Hartmut Janitzky mit dem Versuch, die Beratung dieses Themas von der Tagesordnung zu streichen, mit 3:4 Stimmen.

Später erläuterte Detlef Schönfeld nochmals, dass das Thema Nahversorgung ein Schwerpunkt der "ZukunftsWerkStadt" ist. Aus dem Projekt sollen jetzt 6000 Euro zur Verfügung gestellt werden, um eine Bürgerbefragung vorzunehmen. Die Machbarkeitsstudie sei der zweite Schritt. Kosten 6900 Euro, Stadtanteil 2500 Euro. Der Dorfladen soll in die Marktscheune integriert werden. Die Scheune ist ein separates Leader-Projekt, das derzeit umgesetzt wird. Der Dorfladen könnte ein Vorhaben für die nächste Förderperiode werden.

Janitzky sei nicht grundsätzlich gegen das Vorhaben, aber gegen eine städtische Beteiligung. "Wir haben eine absolut leere Kasse und auch für die nächsten zehn Jahre kein Geld." Wenn die Machbarkeitsstudie positiv ausgehen sollte - "wo sollen wir das Geld für den Ausbau hernehmen?" Es würde die Rückzahlung von Fördergeld drohen, wenn ein Leader-Projekt nicht vollendet wird, erinnerte Janitzky und machte nochmal auf die "knallroten Zahlen" im Haushalt aufmerksam. "Auch wenn es jetzt nur ein kleiner Betrag ist, das ist rausgeschmissenes Geld", fasste der CDU-Abgeordnete seinen Standpunkt zur Studie zusammen.

Heimo Kirste (Förderverein Stadt Dardesheim) äußerte auch "größte Bedenken". "In Zilly hat sich schnell jemand gefunden, der einen Laden in der alten Kaufhalle betreibt. Vielleicht könnte es eine ähnliche Lösung in Deersheim geben?"

"Wir reden über 2500 Euro für einen Hauptpunkt der ZukunftsWerkStadt", erinnerte Rüdiger Seetge (Die Linke). "Die sehe ich als eine Investition in die Zukunft." Ohne Dorfladen - "wer soll dann noch hier bleiben?"

Letztendlich bekam die Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie durch die Stadt mit 3:3 Stimmen bei zwei Enthaltungen keine Mehrheit. Damit ist das Vorhaben aber keinesfalls "gestorben". Auch der Deersheimer Edelhofverein könnte Antragsteller werden, er bekäme aber nicht eine so hohe Förderung wie die Stadt.