1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Havelberg
  6. >
  7. Brandt stellt Kamerns Schulen infrage

Finanzausschuss Brandt stellt Kamerns Schulen infrage

Kamerns Bürgermeister Arno Brandt mahnt, dass bei künftigen Investitionen in der Verbandsgemeinde vorausschauend geplant werden muss.

Von Ingo Freihorst 04.02.2019, 16:32

Kamern l Kamerns Bürgermeister Arno Brandt ist im Verbandsgemeinderat dafür bekannt, dass er mit seiner Meinung nie hinter dem Berg hält. Im Gespräch nimmt er unter anderem zur Finanzplanungen, Radwegsanierung und zum Dorfverein in Schönfeld Stellung.

Rege diskutiert wurde im Haupt- und Finanzausschuss über den neuen Haushaltsentwurf für die Verbandsgemeinde. Die Umlagen an Verbandsgemeinde und Landkreis steigen bald so hoch, dass die Kommunen ihre kompletten Einnahmen opfern müssen.
Arno Brandt:
Die Gemeinden erhalten nur relativ geringe Zuweisungen vom Land, müssen aber an die Verbandsgemeinde und den Landkreis hohe Umlagen entrichten. Denn diese finanzieren sich hauptsächlich über diese Umlagen. Wir als Gemeinde Kamern müssen dieses Jahr schon fast unsere gesamten Einnahmen als Umlagen abführen. Darüber hinaus benötigen wir aber für unser Personal und Vorhaben im Ort auch noch Geld. Die Verbandsgemeinde hat vier Schwerpunkte: Grundschulen, Kitas, Feuerwehren und die Verwaltung. Das wird alles über die sechs Mitgliedskommunen finanziert. Wir müssen deshalb vorausschauend planen: Zum Beispiel Technik für die Feuerwehren kaufen, welche man sich auch leisten kann. Man muss zudem hinterfragen, ob wir uns drei Grundschulen leisten können. Oder ob ein Schulzentrum perspektivisch gesehen die bessere Alternative wäre. In einem solchen wären wir dann in der Lage, beste Voraussetzungen für alle Schüler anbieten zu können, auch wären die Lehrer hier flexibler einsetzbar. Bei den Kindertagesstätten sind wir auf einem guten Stand.

Wie bewerten Sie angesichts der enorm angestiegenen Umlagen die finanzielle Situation Ihrer Kommune?
Die Verwaltung der Verbandsgemeinde in Schönhausen hat jetzt eine externe Überprüfung ihrer Struktur in Auftrag gegeben. Das finde ich positiv und hoffe, dass die Auswertung zu einer effektiveren Verwaltung führt. Denn auf Dauer bleibt bei dieser Größenordnung durch die ständigen Tariferhöhungen fürs Personal immer weniger Geld für unsere sechs Mitgliedskommunen übrig. Haben wir als Gemeinde Kamern mehr Einnahmen zum Beispiel durch Steuererhöhungen oder durch eine Zweitwohnungssteuer erzielt, werden auf der anderen Seite gleich die Zuweisungen vom Land gekürzt. Übrigens ist die Umsetzung der neu eingeführten Zweitwohnungssteuer schwieriger als gedacht. Auch bin ich wie Verbandsgemeindebürgermeisterin Steffi Friedebold der Ansicht, dass der Gedanke der Verbandsgemeinde mehr zum Tragen kommen muss, um die vor uns stehenden Aufgaben bewältigen zu können. Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung klappt gut, Probleme werden auf kurzem Wege bewältigt. Derzeit steht natürlich immer noch die Beseitigung der Flutschäden im Mittelpunkt ihrer Arbeit, danach kann man weitere Aufgaben wie den Wegebau in der Dorfstraße Kamern oder auch Vorhaben in Schönfeld und Wulkau angehen.

Stichwort Flutschadensbeseitigung. Wie sieht es denn mit dem immer noch unsanierten Radweg zwischen Kamern und Wulkau sowie den weiteren Maßnahmen aus?
Zum Radweg ist nun endlich die Planung angeschoben, obwohl noch nicht alle Unstimmigkeiten mit der Landesstraßenbaubehörde aus dem Weg geräumt wurden. Wenn alles klappt, könnte der Bau noch dieses Jahr starten. Die Flutsanierung der Dorfstraße in Schönfeld, welche im Vorjahr schon auf dem Plan stand, ist dieses Jahr an der Reihe. Die Gemeinde hat zwar hierzu andere Vorstellungen als das Planungsbüro, doch das wird noch geklärt. Ebenso verschoben wurde die Sanierung der Kamernschen Dorfstraße, die Baufirmen waren im Vorjahr schon alle ausgelastet, weshalb diese Termine immer unter Vorbehalt stehen. Der Seeweg am Wulkauer Therapieheim wird dieses Jahr asphaltiert, zum Jahresende ist der Mühlenweg in Kamern eingetaktet. Im Vorjahr wurde der Waldweg von Wulkau in Richtung Schönfeld flutsaniert, ebenso die Wege an der Schweinemastanlage und am Forellenteich bei Wulkau. Ich schätze, dass in unserem Gemeindegebiet etwa 70 Prozent der Flutschäden abgearbeitet wurden, womit wir bereits gut aufgestellt sind. Derzeit wird der Gehweg vorm Neubaublock in Kamern komplett und an den anderen Stellen bis zur Hedemicke partiell saniert, hier waren im Juni 2013 die Radlader mit Sandsäcken entlanggefahren.

Landesweite Beachtung fand Kamern im Vorjahr: Das Statistische Landesamt vermeldete den größten prozentualen Einwohnerzuwachs des ersten Halbjahres von ganz Sachsen-Anhalt. Wie ist dieser Zuspruch zu erklären?
Ein Anziehungspunkt ist sicherlich die neu eröffnete Freie Schule, doch haben wir hier auch eine gut ausgebaute Infrastruktur mit vielen neuen Wegen und Straßen, eine neu gestaltete Badestelle sowie ein funktionierendes Vereinsleben. Der neue Jugendklub am See wird gut angenommen, weshalb unser Gemeinderat auch dieses Jahr die Jugendarbeit mit 24.500 Euro Personalkosten sowie mit weiterem Geld für die anteiligen Bewirtschaftungs- und Sachkosten bezuschusst. Der Wulkauer Klub wurde übrigens zum Jugendraum herabgestuft, da er nur noch wenige Besucher hatte. Der rege Zuspruch zeugt – auch mit Blick auf leerstehende Immobilien – von der positiven Entwicklung unserer Gemeinde. Denn diese sind rege gefragt, da viele junge Familien herziehen beziehungsweise zurückkehren – auch, weil ringsum Arbeitsplätze angeboten werden.

In Schönfeld bildete sich im Vorjahr ein Dorfverein.
Diese Initiative begrüße ich sehr, er wirkt sich bereits jetzt positiv im Ortsteil aus. Es ist auch mit Blick auf die 2020 bevorstehende 600-Jahr-Feier eine Aktion, welcher ich meine höchste Anerkennung zolle.

Wie läuft es mit dem modernen Breitbandanschlüssen?
In Wulkau und Kamern befindet sich ja bekanntlich ein doppelt verlegtes Glasfasernetz, einmal vom kommunalen Zweckverband Altmark und eines von der Telekom. Hier gibt es leider eine Fehlentwicklung auf Bundesebene. Rehberg und Schönfeld wurden ebenfalls von der Telekom erschlossen, allerdings nur mit dem langsameren Vectoring. Jedem Bürger in diesen Orten rate ich, Vorverträge mit dem Zweckverband abzuschließen, dessen Glasfasernetz ist hochmodern und zukunftsfest. Ohne genügend Vorverträge wird dort aber nicht gebaut. Ich selbst habe mit meinem ZBA-Breitbandanschluss keine Probleme, er ist also empfehlenswert. Aber auch Funklöcher gilt es hier noch zu beseitigen. Denn eigentlich benötigt man allein in unserer kleinen Gemeinde zwei Funktelefone, damit man überall erreichbar ist. In Wulkau ist der Empfang von Vodafone schlecht, in Kamern trifft das beim Telekom-Netz zu.

Noch immer sind öffentliche Objekte wie zum Beispiel die Feuerwehren oder der Jugendklub in Kamern nicht ans Breitbandnetz angeschlossen, obwohl die Anschlüsse vorhanden sind.
Das ist für mich unverständlich, denn die Aufträge liegen bereits seit Oktober vor. Ich habe beim ZBA nachgefragt, die Hausanschlüsse sind seit 2017 vorhanden. Das man alte Rufnummern mitnehmen möchte, die kaum noch jemand kennt, und deshalb auf die Portierung wartet, ist ein Unding. Man sollte neue Nummern vergeben, das wäre besser.

Es gab im Vorjahr einige erfreuliche Dinge, was die Versorgung betrifft.
Zum Glück haben wir mit dem Kiosk am See Ersatz für den geschlossenen Dorfkonsum gefunden. So haben unsere Bürger und die Urlauber auch weiterhin kurze Wege zum Einkaufen. Erfreulich ist auch, dass die flutsanierte Gaststätte auf dem Schönfelder Campingplatz wieder einen Pächter hat, der Pachtvertrag läuft seit diesem Jahr.

Was wäre zu den kulturellen Angeboten zu berichten?
Da gibt es in diesem Jahr mit der Veranstaltung „Kunst im Gartensommer“ am 10. Juni in Kamern eine Premiere. Freuen dürfen sich unsere Bürger und ihre Gäste unter anderem auf die Einweihung der sanierten Orgel am 9. Juni in Kamern, den Hedemickenlauf am 23. Juni oder den Kinosommer am 10. August. Höhepunkt wird in Kamern das Strandfest, das wieder Anfang Juli stattfinden wird, hierbei feiert die Feuerwehr zudem ihren 85. Gründungstag. Auch in Rehberg, Wulkau und Schönfeld werden die traditionellen Feste stattfinden, und der Hufschmied in Neukamern lädt zum Beispiel am 6. April zum Tag der offenen Tür. Insgesamt stehen dieses Jahr immerhin 30 Veranstaltungen auf unserem Terminkalender.

Am 26. Mai wird auch ein neuer Gemeinderat gewählt, was raten Sie den Bürgern?
Ich begrüße solche Initiativen wie in Schönfeld, wo man eine Wählergemeinschaft bilden möchte. Alle Ortsteile sollten im Rat vertreten sein, denn dadurch ist der direkte Kontakt der Bürger zum Rat gewährleistet und man kann auf dem kurzen Weg vieles klären. Hinweise und Ratschläge nehme ich natürlich auch gern am Telefon oder per E-Mail an „gemeinde@kamern.com“ entgegen.