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Haushalt Spielplatz für Nitzow muss warten

Der nicht genehmigte Haushalt der Hansestadt hat Auswirkungen auf die Ortschaft Nitzow. Der geplante Bau des Spielplatzes muss warten.

Von Andrea Schröder 24.06.2016, 01:01

Nitzow l Der Havelberger Haushalt hat auf der Sitzung des Ortschaftsrates am Dienstagabend in Nitzow eine Rolle gespielt. Nachdem der im März durch den Stadtrat beschlossene Etat und das dazu gehörende Konsolidierungskonzept nicht von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt worden ist, steht der zweite Entwurf derzeit in den Ausschüssen und Ortschaftsräten zur Diskussion. „Der Tenor unseres Ortschaftsrates ist, dass wir uns sowohl gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuern A und B aussprechen als auch gegen eine Anhebung der Kita-Gebühren um 20 Prozent“, berichtet Ortsbürgermeister Karsten Grey.

Die Nitzower Räte haben bei den Kita-Gebühren vor allem die Eltern im Blick, deren Einkommen knapp über der Bemessungsgrenze liegt, nach der das Jugendamt die Kita-Gebühren übernimmt. Sie wären um einiges schlechter gestellt als jene Eltern, die Sozialleistungen empfangen. Nach Ansicht des Ortschaftsrates sollten auch die Grundsteuern nicht angehoben werden. Von der geplanten Erhöhung der A-Steuer im nächsten Jahr von 330 auf 346 Prozent und im Jahr darauf auf 363 Prozent wären vor allem auch Landwirte betroffen. In der Stellungnahme des Ortschaftsrates wird die Ablehnung der Gebühren- und Steuererhöhung formuliert sein. Beschließen kann er dazu nicht. In allen weiteren Punkten stimmen die Nitzower dem Entwurf zu. Dieser ist in der kommenden Woche Thema im Stadtrat. Das Gremium tagt am Donnerstag ab 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Dass der Haushalt noch nicht genehmigt ist, hat auch Auswirkungen auf das Haveldorf. Denn der geplante Bau des Spielplatzes muss noch warten. 10 000 Euro hat die Hansestadt eingeplant. Die Ortschaft selbst hat Spenden in Höhe von 3265 Euro gesammelt. „Die Vorbereitungen für den Bau des Spielplatzes sind gelaufen. Wir müssen jetzt abwarten, ob der Haushalt beschlossen und dann genehmigt wird“, berichtet der Ortsbürgermeister. Er hofft, dass nicht allzu viel Zeit vergeht und die Bauarbeiten so schnell wie möglich beginnen können. Kämmerin Petra Jonschkowski sagt dazu auf Volksstimme-Nachfrage, dass sie, wenn der Stadtrat nächste Woche den Haushalt beschließen sollte, mit der Kommunalaufsicht sprechen will, „damit wir vor der Prüfung und Genehmigung mit dem Bau des Spielplatzes beginnen können, so dass die Kinder noch in diesem Jahr darauf spielen können“. Eine Ausschreibung muss erfolgen, Angebote sind einzuholen. Geplant ist, den Spielplatz an der Kirche neu zu gestalten. Dort befindet sich der alte und dort soll er auch bleiben, hatte eine Bürgerbefragung ergeben.

Ein weiteres Thema auf der Ortschaftsratssitzung war die Vorbereitung des Strandfestes, das am Sonnabend, 20. August, am Havelufer gefeiert wird. Geplant ist, das Angebot der Gaudispiele zu erweitern. So könnte es zum Beispiel ein Schießen mit Pfeil und Bogen und Fassrollen geben. Bewährte Dinge wie Nagel- und Angelwettbewerb gehören dazu. Die Tanzgruppe Arabeske soll zum Fest wieder auftreten und natürlich am Abend der traditionelle Bootskorso starten. Karsten Grey will in den nächsten Wochen die Absprachen vornehmen und das Programm konkretisieren. Voraussichtlich Ende Juli wird das Festkomitee tagen und den Ablauf festlegen.

Zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses wurde auf der Ratssitzung am Dienstag festgelegt, dass künftig ein Übergabebuch vorliegt, in das sich jeder Nutzer einträgt.