Rückblick Schwierige Zusammenarbeit im Rat
Es hat sich einiges getan in der Gemeinde Apenburg-Winterfeld. Bürgermeister Harald Josten zieht Bilanz.
Apenburg l Seit 2009 ist Harald Josten Bürgermeister der neu gebildeten Großgemeinde Apenburg-Winterfeld. Im nächsten Jahr läuft seine Amtszeit ab. Doch ob er sich am 13. März erneut zur Wahl stellt, will der Winterfelder nicht verraten. „Die Frage werde ich heute noch nicht beantworten“, wehrte er im Volksstimme-Gespräch entsprechendes Nachbohren konsequent ab.
Jostens Zögern könnte mit der schwierigen Zusammenarbeit im Gemeinderat zusammenhängen, die auch dem Ortschef zunehmend zu schaffen macht. „Dort wird zu viel Persönliches reingepackt und es gibt zu wenig Sachdiskussionen“, kritisierte er. Statt über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen, verharrten manche im kleinkarierten Denken. Darüber habe er sich im zu Ende gehenden Jahr am meisten geärgert.
Doch es gab auch Positives. „Dazu gehört, dass das Engagement der Bürger für das Apenburger Waldbad auch im zweiten Jahr nach der Übernahme der Einrichtung durch die Gemeinde nicht nachgelassen hat“, freute sich Josten. Eine langfristige Bestandsgarantie für das Bad könne die Gemeinde aber trotzdem nicht geben. „Wir müssen in jedem Jahr sehen, wie wir unseren Haushalt hinbekommen“, erklärte der Bürgermeister. 2016 werde man beispielsweise laut ersten Orientierungen keine Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten. „Es steht sogar ein Minus vor der Zahl, das heißt, wir müssen 166 000 Euro an das Land zahlen. Das ist mir auch noch nicht untergekommen“, meinte Harald Josten. In diesem Jahr flossen immerhin noch 140 000 Euro in die Apenburg-Winterfelder Gemeindekasse. Doch für die Zuweisungen 2016 wirkt sich die ausgesprochen gute Steuerkraft der Gemeinde vor zwei Jahren negativ aus.
Knapp 300 000 Euro werden Apenburg-Winterfeld also im Haushalt fehlen. „Als ich das erfahren habe, musste ich auch erst einmal schlucken“, meinte Harald Josten. Jetzt müsse man sehen, wie man damit einen ordentlichen Etat auf die Beine stellt. Noch könne er nicht abschätzen, wie das Zahlenwerk aussehen wird. Auch sei unklar, ob die Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf die Bilanzerstellung im Zuge der Doppik-Einführung rechtzeitig abschließen kann, um negative Auswirkungen auf den Etat wie 2015 im nächsten Jahr zu vermeiden.
Positiv schätzt der Bürgermeister die Bemühungen um die Schaffung eines Gesundheitszentrums in der Gemeinde ein. Der sechste Platz in der Prioritätenliste für das Leader-Förderprogramm gebe Hoffnung auf eine baldige Realisierung. Allerdings beginne die eigentliche Arbeit erst jetzt. So müssten bis 1. März die kompletten Fördemittel-Anträge eingereicht werden. „Bis jetzt war alles sehr unverbindlich, doch nun müssen wir konkret werden“, erklärte Josten.
Der geeignete Standort für das Gesundheitszentrum müsse festgelegt und eine Kalkulation der entstehenden Kosten erstellt werden. Es gehe um das „Wo und Wie“, aber auch darum, ob ein Anbau, Umbau oder die Erweiterung eines bestehenden Gebäudes in Frage kommt. Wichtig sei, dass alles konzeptionell zusammenpasst.
„Der Rat muss sich im nächsten Vierteljahr genauer damit befassen, wie wir dieses Vorhaben ausgestalten wollen. Bisher war es uns ja erst einmal wichtig, einen Fuß bei Leader in der Tür zu haben“, meinte der Ortschef. Gelinge dies nicht, könne der gute Platz in der Prioritätenliste auch wieder verloren gehen.
Ein wichtiges Projekt im nächsten Jahr könnte auch der Straßenbau in Apenburg sein, der schon seit einigen Jahren auf der Wunschliste der Gemeinde steht. Immer wieder hatte das Land die Sanierung der maroden Cheinitzer Straße und die geplante Kurvenentschärfung im Bereich Vorderstraße/Lindenwall/Altes Tor verschoben. 2016 soll es mit letzterem Projekt zumindest los gehen. „Die Pläne liegen auf dem Tisch und ich setze darauf, dass es im nächsten Jahr sichtbare Ergebnisse geben wird“, zeigte sich Harald Josten optimistisch.
Geplant ist, das leer stehende Gebäude von Glupes Erben sowie das schräg gegenüber liegende Wohnhaus Jäger abzureißen und die Straßenführung entsprechend zu verändern (Volksstimme berichtete). Auch ein Stück der Vorderstraße bis auf Höhe der Sparkasse soll in diesem Zusammenhang erneuert werden. Ist die Kurvenentschärfung vollendet, will sich das Land an die Cheinitzer Straße machen. Hier wäre die Gemeinde mit im Boot, da auch Gehwege und Regenkanalisation erneuert werden müssten.
Noch nicht aufgegeben hat Josten die Hoffnung, dass die seit 2014 überfälligen Förderrichtlinien für die Dorferneuerung endlich fertig werden. „Vielleicht gibt es die ja im nächsten Jahr“, meinte er. Dann könne man endlich den geplanten Gehwegbau in der Linden-straße in Winterfeld in Angriff nehmen, der seit zwei Jahren im Haushalt verankert ist. Allerdings mit Sperrvermerk, das heißt: Gebaut werden soll nur mit Fördermitteln. „Und ohne die dazugehörigen Förderrichtlinien funktioniert das nicht“, meinte das Gemeindeberhaupt.
Ein weiteres Vorhaben, das seit langem in der Schublade liegt, ist das vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) Altmark eingeleitete Bodenordnungsverfahren für Apenburg. Die Gemeinde setzt große Hoffnungen in das Projekt, um vor allem die Wege ringsum Apenburg mit 90-prozentiger Förderung in Ordnung bringen zu können. Doch gegen das Bodenordnungsverfahren gibt es auch Widerstand einiger Landeigentümer vor Ort, die Widerspruch eingelegt haben. Dieser wird immer noch beim ALFF bearbeitet. „Ich habe noch keine neue Information, wie es weiter geht“, erklärte Josten.
