Drohen Einbußen von 20 Prozent?

Klötze l Etwas mehr als zwei Millionen Euro erwartet die Stadt Klötze im Jahr 2020 aus Gewerbesteuereinnahmen. Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Zahl aber wohl nicht zu erreichen sein, deutete Bürgermeister Uwe Bartels bei der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses an. Demnach wird mit einem Rückgang in Höhe von zehn bis 20 Prozent gerechnet. Bezogen auf zwei Millionen Euro wären das am Ende 200.000 bis 400.000 Euro weniger, die im Etat vermerkt werden müssten. Weiteres bleibe allerdings abzuwarten, wie der Bürgermeister feststellte.

Ob und welche Unternehmen hinsichtlich der Gewerbesteuer und der -vorauszahlungen von den Erleichterungen (Anpassung, Herabsetzung, Stundung, Erlass) Gebrauch machen werden, sei ebenfalls noch offen und abhängig von der Branche, wie Haupt- und Kämmereiamtsleiter Matthias Reps im Pressegespräch erklärte. Besonders hart habe es den Tourismus-Sektor und hier beispielsweise die Busbetriebe getroffen.

Demgegenüber kämen andere Bereiche ganz gut durch die Krise . „Die Baubranche hat es nicht so erwischt, da läuft das Geschäft weiter“, wusste Bartels. Er und Reps betonten, dass man bisher allenfalls vorsichtige Schätzungen abgeben könne. Letztlich hoffe man darauf, dass sich die Ausfälle in Grenzen halten und der Staat einspringen werde. „Da sind wir optimistisch“, hieß es vom Bürgermeister und seinem Stellvertreter.

Eine Haushaltssperre solle vermieden werden, machte Reps deutlich. Gleichwohl agiere man bisweilen, als wäre dieser Fall bereits eingetreten. So würden die Ausgaben auf das Notwendigste beschränkt. „Alle geplanten Anschaffungen sind dem Amtsleiter vorzulegen, alle Aufträge werden einzeln geprüft“, berichtete der Haupt- und Kämmereiamtsleiter. Durch diese Maßnahmen solle einer Haushaltssperre zuvorgekommen werden. Wobei das Diktat des Sparens generell gelte, unabhängig von Corona.

Keine Gefahr gebe es hingegen für die im Haushaltsplan beschlossenen Investitionen. „Die laufen weiter“, sagte der Haupt- und Kämmereiamtsleiter.

Die Stadt Klötze ist bei weitem nicht die einzige Kommune, die von der Corona-Krise betroffen ist. Kürzlich hatte der Deutsche Städtetag auf die drohende Notlage vieler Gemeinden aufmerksam gemacht. Der Verband befürchtet für das Jahr 2020 ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe. Neben den drastischen Einbußen bei der Gewerbesteuer wird auch von Einbrüchen bei der Einkommenssteuer sowie Rückgängen bei Kita-Beiträgen, Bibliotheken und Schwimmbädern ausgegangen.