Magdeburg l Bis zum 19. November 2017 sind Angelika und Detlef Ohm noch mit Klemmbrett und Unterschriftenliste in Magdeburg unterwegs gewesen, um eine Petition an den Magdeburger Stadtrat auf den Weg zu bringen. „Das war aber sehr mühsam, und es wäre sehr schwierig gewesen, die notwendigen Unterschriften zusammenzubekommen“, sagte Detlef Ohm im Volksstimme-Gespräch.

Seit Montag, 0 Uhr, ist im Internet eine Petition zum Barleber See freigeschaltet. „Wir hoffen, dass es damit schneller geht und dass wir vor allem viel mehr Menschen erreichen“, so Detlef Ohm.

3500 Unterschriften notwendig

Das scheint sich zu bestätigen, nach rund zwölf Stunden standen bereits über 200 Unterschriften auf dem Petitionskonto, davon etwa 120 aus Magdeburg. 90 Tage ist das Petitionsportal „Barleber See in großer Gefahr“ geöffnet. In dieser Zeit müssen 3500 Unterschriften zusammenkommen. „Das richtet sich immer nach der Einwohnerzahl einer Kommune“, erklärt Detlef Ohm die notwendige Anzahl der Unterschriften.

Die Petition richtet sich direkt an Magdeburgs Oberbürgermeister (OB) Lutz Trümper. Er soll das Thema „Blaualgen im Barleber See“ wieder auf die Tagesordnung des Stadtrats bringen.

Badeverbot am Barleber See

Im Sommer 2017 mussten Teile des Barleber Sees für Badegäste gesperrt werden. Die sogenannten Blaualgen, eine Bakterien-Form, die für den Menschen gesundheitsschädlich ist, hatten sich so stark vermehrt, dass ein wirklich gefahrloses Baden im See nicht mehr möglich war. Dazu kommt, dass sich auch „normale“ Algen im See massenhaft vermehrt hatten. Und das nicht zum ersten Mal, auch in den vergangenen Jahren musste das Baden im See immer wieder eingeschränkt werden.

Zuletzt wurde das Thema im Oktober 2017 im Stadtrat beraten. Die Gartenpartei hatte per Antrag gefordert, dass das Algenproblem umgehend gelöst werden solle. Die Mehrheit des Stadtrats hatte das aber abgelehnt.

Kritik an Stadtrat Magdeburg

Die Initiatoren der Petition kritisieren, dass sich der Stadtrat Magdeburg des Problems nicht mit dem notwendigen Nachdruck annehme und dass die Angelegenheit während der Oktober-Sitzung „vom Tisch gefegt“ worden sein. „Wir wollen mit dieser Petition den Magdeburger Stadtrat wachrütteln, um dieses schwerwiegende Umweltproblem zu beseitigen“ heißt es in der Petition.

Allen Campern, Anliegern der Wochenendgrundstücke sowie Erholungssuchenden sei die Beseitigung der Algen besonders wichtig. Der See müsse wieder ohne gesundheitliche Bedenken nutzbar sein. „Der Verlust durch Nichtreagieren auf dieses Umweltproblem wäre für Magdeburg eine Katastrophe, auch für den Tourismus jeglicher Art.“ Wenn nichts getan werde, sei der See in einigen Jahren „eine Kloake“. Und das wollen die Petitionsinitiatoren nicht zulassen.

Politischen Druck erzeugen

Kommen die geforderten 3500 Unterschriften zusammen, sollen sie OB Lutz Trümper in einem angemessenen Rahmen übergeben werden. „Wann und wie, wissen wir noch nicht“, sagt Detlef Ohm.

Zwar kann der Stadtrat Magdeburg mit einer Petition nicht gezwungen werden, ein bestimmtes Thema zu beraten, allein, es geht um den politischen Druck aus der Bevölkerung. „Darum ist es wichtig, dass so viele Bürger wir möglich unterschreiben“, meint Detlef Ohm.

Politische Mitsprache per Internet

Ohm und seine Mitstreiter nutzen für ihre Petition die Internetplattform „Openpetition Deutschland“. Der Start dieses Internet-Auftritts geht auf den Verein „Compact“ zurück. Der Verein hat es sich zum Ziel gesetzt, den Bürgern mit Hilfe von Petitionen mehr Mitsprachemöglichkeiten in Parlamenten bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen.

Den Initiativen wird dabei eine Internetseite zur Verfügung gestellt, auf der sie ihre Petition formulieren und Stimmen sammeln können. Dabei muss sich jeder Unterzeichner über ein spezielles Internetformular zu erkennen geben, kann aber verlangen, dass seine Identität zwar auf der Petitionsliste, aber nicht im Internet veröffentlicht wird.

Aktuellen Stand der Petition abfragen

Auch kann auf der Internetseite immer der aktuelle Stand einer Petition eingesehen werden. Die Betreiber der Seite informieren auch darüber, welche rechtlichen Voraussetzungen für eine Petition erfüllt werden müssen.

Und gibt es einen „Plan B“, falls nicht genügend Unterzeichner für die Barleber-See-Petition zusammenkommen? Vielleicht die Gründung einer Bürgerinitiative? „Darüber denken wir noch nicht nach. Wir hoffen erstmal, dass die 3500 Unterschriften erreicht werden. Was dann kommt, werden wir sehen“, sagt Detlef Ohm.