Videoüberwachung in Magdeburg ausgeweitet

Magdeburg l Eine neue Videoüberwachung der Polizei ist am 24. Mai 2019 im Magdeburger Stadtzentrum in Betrieb gegangen. Seitdem werden auch Bereiche an der Ernst-Reuter-Allee, am Breiten Weg, an der Goldschmiedebrücke und in der Grünanlage Prämonstratenserberg am Allee-Center mit mehreren Kameras überwacht.

Mit den Bildaufnahmen und -aufzeichnungen reagiert die Polizei auf eine Häufung von Straftaten. Polizeisprecherin Heidi Winter sagte gegenüber der Volksstimme: „Es handelt sich vornehmlich um eine Zunahme von Rauschgiftgelikten, aber auch um Körperverletzungen.“ Mit der Videoüberwachung solle die bereits verstärkte Polizeipräsenz im Innenstadtbereich unterstützt werden. Nicht zuletzt soll die Videoüberwachung präventiv wirken.

Normalerweise werden die Aufnahmen nach 72 Stunden gelöscht. Nur wenn Straftaten festgestellt wurden, werden die Aufnahmen länger gespeichert und weiterverwendet. Dies erfolgt zur Identifizierung der Täter und zur Sicherung von Beweisen für Gerichtsverfahren.

Die Technik wurde in den vergangenen Tagen angebracht und wird ab Freitagnachmittag in Betrieb genommen. Die Videoüberwachung erfolgt offen und wird durch Aushänge in dem überwachten Bereich angekündigt. Die von der Videokamera gelieferten Bilder werden auf einem Monitor bei der Magdeburger Polizei beobachtet.

Auch an anderen Stellen setzt die Polizei übrigens in Magdeburg bereits auf die Videoüberwachung. Neben dem bereits erwähnten Hasselbachplatz gibt es auch Kameras, über die Polizeibeamte den Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof im Blick haben. Und auf Zeit im Einsatz war eine entsprechende Anlage während des Weihnachtsmarktes. Zu Letzterem hatte die Volksstimme im Jahr 2016 eine Umfrage via Internet und Telefon unternommen. Auf beiden Kanälen hatte es eine breite Front von Unterstützern gegeben.

Doch es gibt auch Kritik an entsprechenden Maßnahmen. Sie führen eine Reihe von Punkten an, warum die Überwachung nicht der Weisheit letzter Schluss ist. So geht es darum, ob die Aufzeichnung von unbeteiligten Passanten deren Rechte verletzt: Ist wirklich sicher, dass Daten nicht in falsche Hände geraten? Und würden jene Polizisten, die an den Bildschirmen das Geschehen verfolgen, vor Ort für mehr Sicherheit sorgen können? Eine weitere Befürchtung ist, dass mit einem erhöhten Überwachungsdruck die Kriminalität nur an andere Stellen der Stadt verlagert wird.

"Daher gibt es auch hohe Hürden, um entsprechende Videoanlagen betrieben zu dürfen", berichtet Heidi Winter im Gespräch mit der Volksstimme. Der Wunsch der Polizei zu einer Videoüberwachung sei genau überprüft worden. In das Verfahren eingebunden sind sowohl die Datenschutzbehörde als auch das Innennministerium. „Zudem wird auch nach sechs Monaten überprüft, ob eine Überwachung eines Bereichs mit Videokameras noch gerechtfertigt ist." Wenn dies nicht der Fall ist, wird die Überwachung wieder eingestellt.