Räumungsklage

Kiosk-Abriss in Magdeburg verschoben

Ein Pizza-Imbiss vor dem Gesundheitsamt in Magdeburg bekommt eine letzte Schonfrist vor dem Abriss. Der Platz soll umgebaut werden.

Von Stefan Harter 28.09.2017, 01:01

Magdeburg l Die von der Stadtverwaltung Magdeburg seit Monaten geplante Umgestaltung des Platzes vor dem Gesundheitsamt wird vorerst noch nicht umgesetzt werden können. Die Betreiber des Pizza-Imbisses direkt auf dem Platz in der Neuen Neustadt haben auch die jüngste Frist zur Räumung ergebnislos verstreichen lassen.

Diese war bereits am 15. September 2017 abgelaufen. „Tatsächlich gab es an diesem Tag keine Übergabe“, erklärt Rathaussprecher Michael Reif auf Volksstimme-Anfrage. Hintergrund sei, dass die Pächterin noch nicht an ihren neuen Standort umziehen konnte.

Nach monatelanger vergeblicher Suche nach geeigneten Ausweichräumen hatte das Betreiber-Paar begonnen, einen Neubau an der Wendeschleife der Straßenbahn an der Robert-Mayer-Straße zu errichten. „Dort gibt es bauliche Verzögerungen, auf die die Stadtverwaltung keinen Einfluss hat“, sagt Reif weiter.

Die Stadtverwaltung Magdeburg stehe aber mit der Pächterin in engem Kontakt. „Wir dulden derzeit noch den Fristverzug, weil wir in diesen Tagen die Platzfläche noch nicht benötigen“, erklärt der Rathaussprecher. Baustart für die Platzsanierung werde aber definitiv noch 2017 sein.

Die Stadt Magdeburg möchte den Platz vor dem Gesundheitsamt grundlegend umgestalten, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Bislang lädt er kaum zum Verweilen ein, Sitzmöglichkeiten gibt es nicht. Die Stadt hat dafür Fördermittel bewilligt bekommen.

Der Kiosk steht dem Vorhaben im Weg und sollte bereits im Frühjahr abgerissen werden. Im Juli wurde vor Gericht die Räumungsklage verhandelt. Der Anwalt der Verwaltung verwies auf die Strafzinsen, die die Stadt für jeden Tag zahlen müsse, an dem die Fördermittel nicht abgerufen werden.

Vor Gericht war eine Frist für den Auszug bis Mitte August 2017 festgesetzt worden, die dann nach Ablauf nochmals aus Kulanz um einen Monat verlängert wurde. Die Kündigung hatten die Kioskbetreiber bereits 2015 erhalten. Sie sollen sich vorerst nicht mehr öffentlich äußern.

Der Betreiber des früheren Asia-Kiosks hat indes seine Frist eingehalten. Er hat zwischenzeitlich die seit Wochen herumliegenden Sperrmüll-Überreste beseitigen lassen.