Magdeburg l „Wozu befassen wir uns eigentlich noch mit dieser Dringlichkeitsliste für Barrierefreiheit?“ Mit dieser provokanten These meldete sich Oliver Müller, Fraktionschef der Fraktion Die Linke/Future im Stadtrat Magdeburg zu Wort. Grund: In die Aufstellung mit Häusern und Haltestellen wurden einige neue Objekte aufgenommen. Es finden sich aber auch viele alte Bekannte wieder.

Als Beispiel nannte Oliver Müller die Haltestelle Kroatenweg, die seit mehreren Jahren aufgeführt wird. „Und passiert ist seitdem: nichts“, so der Linke-Stadtrat, der ungeachtet der Kritik die Bedeutung des Themas für Magdeburg unterstreicht. Von Bedeutung ist die Haltestelle vor allem, da sie ein wichtiger Umsteigepunkt für die wichtigsten Buslinien im Süden der Landeshauptstadt mit der Straßenbahn ist.

Gesetze verhindern schnelle Umsetzung

Am Beispiel der Haltestellen verwies der Baubeigeordnete Dieter Scheidemann derweil darauf, dass neben hohen Kosten auch die Planung einer schnellen Umsetzung vieler Vorhaben in Sachen Barrierefreiheit im Weg steht: Bislang seien dazu langwierige Planfeststellungsverfahren notwendig gewesen. Wenn möglich, wolle man auf diese verzichten. Doch das Problem seien gesetzliche Regelungen – auf die die Magdeburger Stadtverwaltung schlicht und ergreifend keinen Einfluss hat.

Dass die alten Bekannten dennoch in der Liste bleiben, ist nicht allein ein Wunsch der Betroffenen: Nach übereinstimmender Auffassung der Mitglieder der AG Menschen mit Behinderungen sollen verschiedene Positionen auf der Dringlichkeitsliste verbleiben, auch wenn die jeweilige Realisierung nicht absehbar ist oder nur sukzessive und langfristig möglich ist. Eine Art Mahnmal also, dass die Probleme trotz aller Schwierigkeiten nicht gelöst sind, findet sich damit in den Dokumenten der Magdeburger Stadtverwaltung.

Haltestelle in Liste aufgenommen

Ungeachtet der Kritik von Oliver Müller an der schleppenden Schaffung von Barrierefreiheit wurde übrigens auf Antrag der SPD-Fraktion kurz vor der Abstimmung ein weiterer neuer Punkt aufgenommen. Es handelt sich um die Straßenbahnhaltestelle Leipziger Straße/ Halberstädter Straße. Aufgrund einer neuen Einrichtung der Lebenshilfe werde hier in naher Zukunft der Bedarf für Barrierefreiheit weiter wachsen.

Die Erreichbarkeit von Einrichtungen und öffentlichen Plätzen auch für Menschen mit Einschränkungen ist in Magdeburg ein Thema für die Zukunft. Mit einem steigenden Anteil älterer Menschen steigt beispielsweise erfahrungsgemäß auch der Anteil derer, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind.