Magdeburg l Die Magdeburger Stadtratswahl ist in Teilen ungültig. Davon ist jedenfalls Stadtwahlleiter Holger Platz überzeugt. Er kündigte am heutigen Mittwoch (29. Mai 2019) auf einer eilig anberaumten Pressekonferenz im Rathaus seinen Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl im Magdeburger Wahlbezirk 1209 (Stadtteil Neustädter Feld) an. Für einen weiteren Wahlbezirk (Nummer 1005) im benachbarten Stadtteil Kannenstieg werde ein Einspruch noch geprüft.

Hintergrund der voraussichtlich im Herbst 2019 im Magdeburger Norden anstehenden Nachwahlen sind vertauschte Stimmzettel. In den beiden genannten Magdeburger Wahlbezirken waren zeitweise nicht die Stimmzettel mit den Kandidaten des Wahlbereichs ausgereicht worden, sondern jeweils die des Nachbar-Wahlbereichs. Nach aktuellem Kenntnisstand seien deshalb 273 Stimmzettel (jeweils mal drei Stimmen) ungültig.  

Fehler passierte im Amt

Wahlamtsleiter Tim Hoppe und Stadtwahlleiter Platz räumten am Mittwoch auf einer zum Anlass anberaumten Pressekonferenz im Magdeburger Rathaus Fehler beim Packen der Stimmzettel-Kartons schon im Wahlamt ein. Die Taxi-  und Kurierdienste, welche die Stimmzettel am frühen Morgen des Wahlsonntags an die Lokale ausgeliefert haben, treffe somit keine Schuld. Allerdings, darauf verwiesen Hoppe und Platz mehrfach, hätten die Wahlvorstände in den Lokalen die Stimmzettel-Kontrolle versäumt.

Stadtwahlleiter Platz warb zur Pressekonferenz im Ratshaus um Verständnis sowohl für seine eigenen Amtsmitarbeiter als auch für die ehrenamtlichen Wahlhelfer. Die Fehler seien unter stärkstem Arbeitsdruck  und großer Anspannung entstanden. "Ich sage dazu shit happens", so Platz, sinnbildlich:   "dumm gelaufen". Er, so Platz, werde nicht "aus der Ferne" über Mitarbeiter und ehrenamtliche Wahlhelfer richten. Sie hätten insgesamt einen "guten Job gemacht."

Eine Neuwahl im kompletten Stadtgebiet schloss der Stadtwahlleiter gestern aus. Mit großen Veränderungen am Wahlergebnis rechne er durch die Nachwahl in Teilen des Magdeburger Nordens ebenfalls nicht. "An der Sitzverteilung im Stadtrat dürfte sich nichts verändern", so Platz. Eine Umverteilung eines oder mehrerer Mandate an einen anderen Kandidaten des jeweiligen Lagers schloss er aber nicht aus.