Weferlingen l Es klang von einigen Stadträten wie ein Offenbarungseid. Andere pochten auf die Notwendigkeit der Prioritätenliste. Die Liste für das Haushaltsjahr 2021 lag nämlich am Dienstag dem Stadtrat zum Beschluss vor. Letztendlich wurde „diese Wunschliste“, so WfO-Stadtrat Matthias Polep, mehrheitlich genehmigt. UWG-Stadträtin Bogumila Jacksch hatte mit ihrem Wunsch, noch die Parkplatzsanierung an der Oebisfelder Lessingstraße in die Liste 2020 aufzunehmen, die Diskussion losgetreten.

Es blieb bei dem Wunsch. CDU-Ratskollege Marc Blanck wollte unterstützen, hatte per Antrag versucht, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um die Jacksch-Forderung nachträglich einarbeiten zu lassen. Vergeblich. Sein Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Stadträtin Silke Wolf (Die Linke) legte nach, fragte in die Runde, wie realistisch es überhaupt sei, dass die Prioritäten umgesetzt werden können. „Vor September dreht sich sowieso nichts, weil der Haushalt 2020 noch nicht beschlossen ist. Es sei denn, wir verfügen über eine Trickkiste“, so Wolf. Polep legte nach und argumentierte: „Im Prinzip ist es egal, welche Entscheidung getroffen wird. Es bleibt dabei, die Prioritätenliste ist eine Wunschliste und der Finanzausschuss muss entscheiden. Die Liste wird seit Jahren immer länger. Und ganz richtig, wir haben nicht einmal einen Haushalt 2020.“

CDU-Stadtrat Jörg-Thilo Walther hielt es nicht mehr auf seinem Sitzplatz. Er stellte fest, dass der Haushalt der entscheidende Knackpunkt ist. Woher das Geld zu nehmen ist, „dass klärt sich dieses Jahr mit Glück erst im September. Wir fünf Trottel sollen es dann bis dahin wieder richten“, sagte Walther kritisch in die Runde.

Jörg Thilo Walther ist zugleich Vorsitzender des Finanzausschusses. Der hat neun Mitglieder, fünf davon sind stimmberechtigt.

Walther räumte aber ein, dass die Prioritätenliste gerade für eine ausgewogene Förderung der Ortsteile notwendig ist. Darin wurde er ebenso von CDU-Ratskollege Jürgen Böttcher bestärkt. Der trat zudem dafür ein, dass es eigentlich eine Liste für investive und eine für werterhaltende Maßnahmen geben müsste. Auch UWG-Stadträtin Jacksch sprach sich für eine Prioritätenliste aus, damit eine kontinuierliche Übersicht für künftige Ratsmitglieder besteht.