Mehr Durchblick bei Kosten und Erlösen

Oebisfelde l Möglicherweise ein Mehr an finanziellen Möglichkeiten für das Feuerwehrwesen sieht Roland Läbisch von der Stadtwehrleitung Oebisfelde-Weferlingen. Die beruflich wie im Ehrenamt aktive Feuerwehrführungskraft forderte im Verlauf der Sitzung des Ordnungs- und Wirtschaftsausschusses am Dienstagabend im Oebisfelder Burgverbinder mehr Durchblick bei den Kosten und Erlösen. Solch eine Transparenz erwarte er insbesondere von der Kämmerei, die ja für die doppische Haushaltsführung verantwortlich ist. Einwände, wie von Ordnungsamtsleiter Detlef Meyer, dass Ein- und Ausgaben nicht exakt ausgewiesen werden können, sah Läbisch nicht so. Er forderte die Stadtverwaltung auf, die Stadtwehrleitung entsprechend zu informieren.

Damit begann die Sitzung: Eine eindeutige Klärung wie 5000 Euro noch eingespart werden können, die gab es von vornherein nicht bei den Mitgliedern des Ordnungs- und Wirtschaftsausschusses. Letztlich wurde der Vorschlag von Stadtrat und Ausschussmitglied Thomas May (Die Piraten) angenommen, die Planung für das zu beschaffende Walbecker Tanklöschfahrzeug um exakt diese Summe zu reduzieren. Es habe sich gezeigt, dass die Stadt bei derart großen Investitionen bislang stets unter dem angesetzten Preislimit bleiben konnte, überzeugte May die Runde. Damit bleibt die Investitionssumme bei 133 760 Euro für den 2019-Haushalt.

Um solche immer wiederkehrenden geringfügigen Notwendigkeiten bei Planungen ein Ende zu setzen, schlug Ausschussvorsitzende Bogumila Jacksch (UWG) vor, zukünftig dem Feuerwehrwesen mit Sicht auf die hoheitliche Aufgabe größere Finanzräume zu geben. Ordnungsamtsleiter Meyer entgegnete, dass es das falsche Signal ist, „einen Haushalt aufzublähen“. Stadtrat Manfred Wesche (CDU) stimmte zu. Meinte jedoch, dass mit dem Ende der Konsolidierung in 20121, der Jacksch-Vorschlag wieder mehr Gewicht erhalten könnte.