Hilferuf an Oebisfelder Kämmerin

Oebisfelde l Die Wörter „Haushaltskonsolidierung“ und „Einsparen“ lassen einige Mitglieder des Finanzausschusses nur noch müde lächeln. Nicht ohne Grund: Auch für das Haushaltsjahr 2021 sieht die finanzielle Situation für die Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen nicht besser als im Jahr zuvor aus. Knapp 1,6 Millionen Euro beträgt das 2021-er Defizit. Die launige Frage „Hat einer eine Idee?“ stellte am Mittwoch WfO-Ratsherr Matthias Polep im Oebisfelder Rittersaal beim Thema Haushaltsplanung 2021 in die Runde. Die zündende Idee hatte Ausschussmitglied Dr. Alexander Harms von der WfO-Gruppe. Er schlug vor, dass Kämmerin Dörte Wulff einen Haushaltsentwurf für den Finanzausschuss erstellen soll, und zwar nach ihrem eigenen Gutdünken und aufgrund ihrer Sach- und Fachkenntnisse.

Kämmerin Wulff war von der Beauftragung überrascht, muss doch eigentlich die Politik über die Finanzen entscheiden. Doch sie wird den gewünschten Entwurf nun zusammenstellen, so dass ein rein aufgrund von Finanzzahlen gestützter fiktiver Haushaltsentwurf vorliegt. Der könne dann aber nur ein Anhalt ohne Berücksichtigung von Prioritäten sein, stellte Wulff klar. In diesem Zusammenhang warb sie um die möglichst schnelle Vorlage eines Leitbildes. So könne die Finanzpolitik anhand der Ausrichtung durch das Leitbild schwerpunktmäßig und zielgerichtet von der Verwaltung umgesetzt werden.

Der nach ihrer Einschätzung mangelhafte Umgang mit den alljährlichen Prioritätenlisten der Ortschaftsräte und von den Fachausschüssen müsse ein Ende finden, griff Ausschussmitglied Sabine Bastigkeit (Die Linke) die Problematik auf, die in der Planung immer wieder zu Verschiebungen und spontanen Umplanungen führt. Sie forderte ein konsequentes Abarbeiten in der aufgeführten Reihenfolge der Liste. Nur so könnten geplante Maßnahmen umgesetzt werden und das immer wieder vorkommende Verschieben in den nächsten Haushalt verhindert werden.

Einen anderen Lösungsvorschlag machte Sven-Uwe Hecker (Wählergemeinschaft Sport Rätzlingen/UWG-Fraktion). Er schlug ein Vorgehen anhand einer Vergleichsliste vor. Nach dem Soll-/Ist-Prinzip sollten Maßnahmen in einer Prioritätenliste aufgenommen und regelmäßig nach dem Erledigungsgrat abgeglichen werden, was Hecker als erfolgversprechend ansieht. Es bleibt abzuwarten, inwieweit sich der Stadtrat auf eine solche Radikalkur für die finanzielle Gesundung einlässt.