Vermarktung Ortschaften für die Zukunft fit machen
Eine Arbeitsgruppe soll in der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen Hilfe zur Selbsthilfe bieten. Dabei geht es um Immobilien.
Weferlingen l Die Arbeitsgruppe zur Benutzungs- und Entgeltordnung hat insgesamt 38 Objekte hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit in Augenschein genommen, um im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die in städtischer Hand befindlichen Gebäude effektiver, damit auch kostendeckender betreiben zu können. Aber auch der Verkauf von städtischen Immobilien steht dabei weiterhin im Raum. An der Spitze des Gremiums steht Vorsitzende Christiane Schütrumpf (UWG), Stellvertreter ist Dirk Kuthe (SPD).
Wie sehr dieses Kosten-Nutzen-Verhältnis auseinanderklafft verdeutlichen diese Zahlen: Für die Nutzungen in den Jahren 2017 bis 2019 ergeben sich insgesamt mehr als 555.248 Euro. Dem stehen Einnahmen von über 86.226 Euro gegenüber, was einem Kostendeckungsgrad von durchschnittlich zirka 16 Prozent entspricht. Diese Zahlen stammen aus einer Sitzung, die bereits vor wenigen Wochen stattfand.
„Der sich ergebende Gebührensatz legt offen, dass die Gebühren für eine Nutzung der jeweiligen Einrichtung ein Vielfaches des bisherigen Benutzungsentgeltes übersteigt und damit die Umsetzung der objektbezogenen Gebührenverteilung zu 100 Prozent politisch nicht umsetzbar ist“, stellte die Arbeitsgruppe inzwischen fest. Eine Konsequenz daraus ist es, die Vermarktung der öffentlichen Einrichtungen anzukurbeln, um die Anzahl der Vermietungen zu erhöhen.
Das könnte über Produktblätter mit Preisen und Ansprechpartnern für die einzelnen Einrichtungen geschehen. Diese Produktblätter sollen sichtbar an den Objekten angebracht werden. Angeregt wurde zudem, dass die Belegungskalender der einzelnen Objekte mit Bildern auch online gestellt werden.
Aufgrund dieser Ergebnisse hat sich die Arbeitsgruppe derzeit gegen eine Gebührenverteilung auf der Grundlage einer vollständigen Umlage der objektbezogenen Kosten entschieden. Nunmehr wird eine Mischkalkulation favorisiert, die nach den Vorgaben des Konzeptes zur Haushaltskonsolidierung Mehreinnahmen in Höhe von 4500 Euro erwarten lässt. Perspektivisch sollte jedoch das Ziel erreicht werden, so der Tenor der Arbeitsgruppe, anhand eines noch zu bestimmenden Deckungsgrades die Gebühren dann doch objektbezogen festzulegen.
In diesem Zusammenhang schlägt die Arbeitsgruppe vor, keine separate Ausweisung der Heizkostenpauschale innerhalb des Zeitraumes von Oktober bis März vorzunehmen. Vielmehr soll die Pauschale auf das Kalenderjahr verteilt werden, so dass jeder Nutzer an den Heizkosten beteiligt wird.
Damit ein größtmögliches Mitspracherecht ermöglicht wird, schickt der Stadtrat den einstimmig genehmigten Satzungsentwurf nunmehr zur Beratung an die Ortschaftsräte und Fachausschüsse. Den eindringlichen Appell, die Inhalte des Entwurfs auf die örtlichen Verhältnisse abzugleichen, richtete die Vorsitzende der Arbeitsgruppe an die Ortschaftsräte.
Auch Stellvertreter Kuthe appellierte, diese Chance für die Hilfe zur Selbsthilfe beim Schopf zu fassen. Wenn gewünscht, kommt die Arbeitsgruppe auch zu den Räten, um die Orte für die Zukunft individuell fit zu machen, sagten Schütrumpf und Kuthe zu.
