AfD verliert ihren Fraktionsstatus im Rat
Seit dem Tod von Hans-Joachim Pieper wird die Partei nur noch durch Christian Buchholz vertreten
Oschersleben az
Die AfD hat ihren Status als Fraktion im Oschersleber Stadtrat verloren. Darum ging es bei der jüngsten Sitzung des Gremiums am Dienstagabend. Der Abgeordnete Hans-Joachim Pieper war am 22. Dezember letzten Jahres verstorben. Die übrigen Ratsmitglieder ehrten ihn mit einer Schweigeminute.
Wie den Unterlagen der Sitzung zu entnehmen ist, verfügt die AfD über keinen Nachrücker. Damit bleibt der Sitz Hans-Joachim Piepers bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt. Fortan ist Christian Buchholz der einzige AfD-Stadtrat. Das hat verschiedene Folgen.
Zunächst einmal besteht das Gremium damit nur noch aus 27 Mitgliedern und dem Bürgermeister. Außerdem ist die AfD keine Fraktion mehr. Denn laut dem Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt muss eine Fraktion in Gemeinden und Verbandsgemeinden aus mindestens zwei Personen bestehen. Christian Buchholz gilt künftig als fraktionsloses Mitglied.
Das ist in sofern von Bedeutung, als sich dadurch die Besetzung der Ausschüsse verändert. Etwas kompliziert wird die Lage dadurch, dass der Stadtrat auch eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen hat. Dabei geht es unter anderem um die Ausschussgröße und darum, dass aus dem Hauptausschuss ein Haupt- und Finanzausschuss wird.
Letzterer soll laut den Unterlagen aus neun Mitgliedern und dem Bürgermeister bestehen. Drei der Sitze gehen an die Fraktion CDU/Einzelbewerber Björn Löffler, weitere drei an die Fraktion SPD/Grüne/Wir für Emmeringen, zwei an die Fraktion FUWG/FDP, ein Sitz geht an die Fraktion der Linken. Damit haben CDU und SPD jetzt einen zusätzlichen Sitz. Bei der CDU geht er an Wolfgang Nehring. Die SPD will ihre Entscheidung noch bekanntgeben. Bei den übrigen Ausschüssen fällt von den bisher zehn Sitzen einer weg.
