Strategiepapier: Ausleben 2030: Über die Zukunft der Gemeinde

Ausleben - Eigentlich sollte das Strategiepapier „Ausleben 2030“ schon vor Wochen beschlossen sein.

In der April-Bauausschusssitzung, zu jener Zeit lagen noch getrennte „Zukunftspapiere“ der CDU und der UWG vor, wurde der Vorschlag unterbreitet, die Papiere in den Hauptausschuss zu verweisen, vor allem mit dem Ziel, ein gemeinsames Strategiepapier zu erarbeiten.

Als am 5. Juni der Hauptausschuss tagte, wurde von der UWG der Antrag gestellt, die immer noch getrennt vorliegenden Unterlagen zurück in den Bauausschuss zu verweisen.

Als dieser dann am 10. Juli tagte, musste festgestellt werden, dass sich noch nichts weiter getan hatte und an diesem Sitzungstag keine Zeit war, über die aufgeschriebenen Ziele zu diskutieren. Die Fraktionen einigten sich auf eine gemeinsame Beratung.

Die habe tatsächlich stattgefunden. Als am 31. Juli der Hauptausschuss tagte, wurde das gemeinsame Strategiepapier „Ausleben 2030“ als Tischvorlage den Gemeinderäten präsentiert. Diskutiert wurde darüber nicht, eben weil den Räten erst mit Sitzungsbeginn das Strategiepapier vorgelegt wurde.

Und genau diese Vorgehensweise kritisierte UWG-Gemeinderat Ronny Röper nun in der Gemeinderatssitzung am 21. August, als besagtes Papier nun endlich beschlossen werden sollte. „Für mich ist diese Vorgehensweise fragwürdig, wie auch der Inhalt. Der erfüllte nicht ansatzweise den Anspruch eines Strategiepapiers“, so Ronny Röper.

Fragwürdig seien für ihn gleich mehrere Punkte, so der Umgang mit dem Grundstück der ehemaligen Zuckerfabrik, das Zahlen von Zuschüssen an die Bürgerstiftung Ausleben, die Umgestaltung von Ackerflächen oder Bienenblühflächen („Bienenwald“) auf den Friedhöfen angelegt werden.

Das Strategiepapier fand nur in der CDU-Fraktion Zustimmung, von einem gemeinsamen Strategiepapier „Ausleben 2030“ könne also nicht die Rede sein.