Warten auf den Bebauungsplan

Klein Oschersleben l Der Ortschaftsrat Klein Oschersleben hat in seiner Sitzung vom 18. Oktober 2018 den Beschluss zur Erstellung eines Bebauungsplanes „Eigenheimsiedlung Flora“ gefasst. Das bedeutet, dass in der ehemaligen Kleingartenanlage nicht mehr genutzte Gärten in Bauland umgewandelt werden sollen.

In Konsequenz dieses Beschlusses vom 18. Oktober 2018 des Klein Oschersleber Ortschaftsrates folgte im Bauausschuss des Stadtrates der Aufstellungsbeschluss. Inzwischen sei auch die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 beschlossen und veröffentlicht. Damit sei nun die finanzielle Grundlage für die Umsetzung der Beschlüsse vom Ortschaftsrat Klein Oschersleben und des Bauausschusses gegeben. 

„Ich bitte umgehend die Ausarbeitung des zweiten Schrittes der Bauleitplanung, den Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan ‚Eigenheimsiedlung Flora‘, durch die Planungsabteilung zu veranlassen“, hatte Jörg Gildemeister in der Stadtratssitzung am 28. Februar gefordert.

An diesem Tag hatte Steffen Czerwienski als Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt und damit auch als Chef der Planungsabteilung erklärt, dass die Vorhaben nach Prioritäten abgearbeitet würden. Und da würde die Planung des Wohngebietes „Flora“ nicht oben anstehen. Jörg Gildemeister war davon ausgegangen, dass zur Ortschaftsratssitzung, die Anfang April stattfand, die Planung ein Stück voran gekommen wäre. „Der Ortschaftsrat ist stinksauer“, schrieb der Ortsbürgermeister inzwischen an Steffen Czerwienski. Gildemeister sieht die Gefahr, dass der B-Plan in diesem Jahr nicht über die erste Phase, über den Aufstellungsbeschluss, hinaus kommen wird.

„Das letzte Schreiben Jörg Gildemeisters vom 7. April ist mir inzwischen bekannt. Ich habe ihm allerdings in der Stadtratssitzung vom 28. Februar bereits gesagt, dass wir die Vorhaben nach Prioritäten abarbeiten. Vorrang haben Vorhaben, für die es bereits aktive Bauwillige gibt. Das trifft beispielsweise für die Stadtmühle und den Oesenweg in Oschersleben, aber auch für Bauvorhaben in Schermcke, in Beckendorf oder Altbrandsleben zu. Hier gibt es überall Bauherren oder private Investoren, die sozusagen Gewehr bei Fuß stehen und darauf warten, bauen zu können. Für das geplante Baugebiet ‚Flora‘ in Klein Oschersleben ist mir aktuell nicht bekannt, dass es hier bereits potenzielle Bauherren oder Vorverträge gibt. Andererseits haben wir auf einer Fläche im Neubauer Weg Baurecht geschaffen“, erklärt Steffen Czerwienski.

Aktuell haben Projekte oberste Priorität wie die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen am Standort der Firma Morthorst, städtische Projekte wie die neue Schwimmhalle und das Jugendzentrum. Hinzu kommen  die bereits genannten Vorhaben. Darüber hinaus gilt es, Vorhalte- und Bedarfsflächen zu beplanen.

Dass aktuell in Sachen Bauleitplanung in der Stadtverwaltung dennoch für alle anderen Vorhaben Geduld gefragt ist, sei der Tatsache geschuldet, dass länger andauernde Krankheitsfälle kompensiert werden müssen.