Hornhausen l Hinter dem Projekt steht die Sunfarming GmbH mit ihrem Hauptsitz im brandenburgischen Erkner. Als Vertreter des Unternehmens war Michael Linke bei der jüngsten Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses zu Gast. Der Solarpark soll in der Neubrandslebener Straße direkt am Ortsausgang entstehen. Das vorgesehene Areal hat eine Fläche von rund drei Hektar.

Wie Michael Linke ausführte, setzt sich die Fläche aus mehreren Flurstücken beziehungsweise Teilstücken zusammen. Ein Grundstück davon sei dem Unternehmen zum Kauf angeboten worden. Der jetzige Eigentümer wolle noch die vorhandenen Gebäudereste beseitigen und dann die Fläche zur Verfügung stellen. „Wir werden alle Kosten tragen. Die Stadt Oschersleben muss keine Kosten tragen“, versprach Michael Linke.

Trotzdem brachten mehrere der anwesenden Ausschussmitglieder Bedenken vor. „Ich kann dieser Anlage so nicht zustimmen“, erklärte zum Beispiel Björn Löffler (parteilos). Auf dem Gelände sei Bauschutt gelagert worden, darunter Asbest und Ziegelbruch. „Es gibt einen großen Anteil an Sondermüll, der entsorgt werden muss. Wie soll das laufen?“, erkundigte sich Björn Löffler. Michael Linke antwortete, dass sich der derzeitige Eigentümer der Fläche darum kümmern werde. Es würden entsprechende Nachweise geführt.

Fläche ist angeblich mit Sondermüll belastet

Sven Borchert (CDU) fragte: „Steht es uns als Stadt zu, in einem städtebaulichen Vertrag zu fordern, dass eine ordnungsgemäße Entsorgung erfolgt?“ Laut dem Ausschuss-Vorsitzenden Torsten Schubert (CDU) ist das möglich.

Schubert merkte darüber hinaus an, dass ihm die Dichte der Photovoltaik-Module in den Visualisierungen sehr hoch vorkomme. Daraufhin erklärte Michael Linke, dass rings um den Solarpark ein Grünstreifen mit einer Breite von drei bis vier Metern angelegt werde. Dieser beginne direkt hinter dem Zaun. Auch zwischen den Reihen der Module bleibe genug Platz für Blühstreifen. Alternativ sei eine extensive Bewirtschaftung mit Schafen denkbar. In dieser Hinsicht richte sich die Sunfarming GmbH in der Regel nach den Wünschen der Kommune. Die Sunfarming GmbH gebe es bereits seit 2004. Sie sei in zahlreichen europäischen Ländern und unter anderem auch in Südafrika aktiv.

Torsten Schubert erklärte, dass es grundsätzlich immer sinnvoller sei, Photovoltaikanlagen auf Brachflächen zu errichten als dafür beispielsweise Ackerland zu nehmen.

Fläche gehört Privatperson

Björn Löffler brachte jedoch noch einen anderen Punkt ins Spiel: Ein Teil der Fläche gehöre einer Privatperson. Mit der habe das Unternehmen Sunfarming noch gar nicht gesprochen. Das müsse aber vor einer Beschlussfassung durch den Ausschuss geschehen.

Ähnlich äußerte sich René Herbert (FUWG): „Keiner weiß, was dort entsorgt worden ist. Ich habe große Bedenken.“ Üblicherweise sei ein Vorhabenträger bereits Eigentümer einer Fläche, bevor er den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes stelle.

Michael Linke erklärte, dass sein Unternehmen die Gespräche mit den Flächeneigentümern und der zuständigen Kommune parallel führe. Sonst laufe man Gefahr, Grundstücke zu kaufen, aber keine Genehmigung für einen Solarpark zu bekommen. Sollte die betreffende Privatperson ihr Grundstück nicht verkaufen wollen, könne die Photovoltaikanlage trotzdem realisiert werden - dann eben mit kleinerem Umfang.

Am Ende gab es zwei Abstimmungen

Torsten Schubert ergänzte, dass eine Beschlussfassung durch den Ausschuss prinzipiell möglich sei. Es gehe um die grundsätzliche Entscheidung, ob sich die Stadt an diesem Standort eine Photovoltaikanlage vorstellen könne. Ob die Flächeneigentümer einem Verkauf dann auch zustimmen, stehe formal auf einem anderen Blatt. Edith Sander vom Fachbereich Bauen und Umwelt ergänzte, dass es in einem laufenden Verfahren einfacher sei, eine Fläche zu verkleinern, als sie zu vergrößern.

Björn Löffler machte zusätzlich darauf aufmerksam, dass die Fläche derzeit von Tieren als Rückzugsort genutzt werde. Das sei vorbei, sobald die Fläche eingefriedet werde. Im Gegenzug wies Michael Linke darauf hin, dass im weiteren Verlauf der Planung die sogenannten Träger öffentlicher Belange ohnehin zu Stellungnahmen aufgefordert würden. Dazu gehörten auch die Jäger.

Am Ende gab es zwei Abstimmungen. Zunächst fragte Torsten Schubert, ob die Ausschussmitglieder grundsätzlich für einen Solarpark an diesem Standort seien. Die Antwort war ein einstimmiges Ja. Darüber hinaus hatte Björn Löffler einen Antrag gestellt, den formalen Beschluss des Ausschusses bis zur nächsten Sitzung zu verschieben. Bis dahin könnten weitere Gespräche geführt und Details geklärt werden. Dafür sprachen sich sieben Ausschussmitglieder aus, zwei stimmten dagegen.