Erste entscheidende Sitzungen

Oschersleben l Am kommenden Dienstag tritt der am 26. Mai neu gewählte Oschersleber Stadtrat um 16 Uhr zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode zusammen. Die 28 Stadträte, acht weniger als in der vorherigen Wahlperiode, werden in fünf Fraktionen arbeiten. Wahlsieger CDU hatte sieben Sitze errungen, die Fraktion wird von Einzelbewerber Björn Löffler verstärkt, hat also acht Mitglieder. Fraktionsvorsitzender war und bleibt Torsten Schubert. Diese Konstellation trifft auch für die SPD zu. Olaf Pankow bleibt in seinem Amt. Damit führt Pankow eine ebenso acht Sitze umfassende Fraktion. Sechs Sitze wurden bei der Wahl errungen, hinzu kommen Stadtratsneuling Dave Gerecke (Bündnis 90/Die Grünen) und Nico Haase (Wir für Emmeringen). Die Freie und Unabhängige Wählergemeinschaft (FUWG) bildet eine weitere Fraktion mit sechs Mitgliedern. Zu den gewählten fünf Räten hat sich Stadtrats-Youngster Adrian Waßmus (20) gesellt. Er war für die FDP angetreten und hatte einen Sitz errungen. Beim Fraktionsvorsitz ändert sich mit Jörg Gildemeister ebenso nichts.

Das trifft auch für die deutlich geschrumpfte Fraktion der Partei Die Linke zu. Manfred Nörthen bleibt Fraktionschef, die Fraktion umfasst statt bisher sechs nur noch drei Mitglieder. So viele Mitstreiter hat auch die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD). Die Neulinge haben Uwe Krause zum Fraktionschef gewählt.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt dieser ersten Stadtratssitzung wird die Wahl des Stadtratsvorsitzenden sein. Zudem hat das neu gewählte Gremium über zwei Wahleinsprüche zu entscheiden. Zum einen handelt es sich um den Einspruch von Stefan Junglas, der die nochmalige Zählung der Briefwahl fordert. Der Stadtrat muss am Dienstag entscheiden, ob neu zu zählen ist. Darüber hinaus liegt ein Einspruch gegen die Wahl des Ortschaftsrates von Ampfurth vor.

Gewählt und entsendet wird während der konstituierenden Sitzung des Oschersleber Stadtrates reichlich: So sind Vertreter für die Unterhaltungsverbände „Großer Graben“, „Untere Bode“ und „Aller“ genauso zu benennen wie Vertreter für die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes (TAV) „Börde“ und für die Gesellschafterversammlung der Bewos.

Im Verlauf der ersten Sitzung des Oschersleber Stadtrates ist ebenso die Sitzverteilung in den Ausschüssen festzustellen. Die Besetzung der Ausschüsse muss dann vorgenommen werden.

In den Ortschaftsratssitzungen, die ebenso in der kommenden Woche stattfinden werden (Termine sind im neben stehenden Info-Kasten zu finden), wählen die Räte die neuen Ortsbürgermeister und den Stellvertreter. Auch diese Gremien haben zu den Wahleinsprüchen zu entscheiden, ob die Wahl der Ortschaftsräte in den verschiedenen Ortsteilen gültig ist.

Im Fall der Ortschaftsräte gibt es nach der Wahl vom 26. Mai zwei Besonderheiten zu beachten. So hat sich mit Sven Goltz nur ein Kandidat für die fünf Sitze des Ortschaftrates von Kleinalsleben beworben. Weitere Kandidaten standen nicht zur Verfügung. Das hat zur Folge, dass die Wahl in Kleinalsleben laut Wahlgesetz gescheitert ist. Mit der Konsequenz, dass eine Ergänzungswahl zu erfolgen hat. Diese soll am 10. November stattfinden. Sven Goltz ist zwar gewähltes Mitglied des Ortschaftsrates, kann aber sein Mandat nicht ausüben. Bis zur Konstituierung eines handlungsfähigen Ortschaftsrates führt der bisherige Rat die Geschäfte weiter.

Gegen die Wahl des Ortschaftsrates von Ampfurth liegt bekanntlich der Widerspruch von Wahlleiter Gerd Ludwig vor, da sich hier mit Sebastian Massel ein Kandidat zur Wahl gestellt hat, der seinen Wohnsitz nicht in Ampfurth, sondern in Wanzleben hat. Sebastian Massel hat sein Mandat nicht angenommen, für ihn rückt Katrin Bosse nach.

Am 4. Juli wird sich zwar der neue Ortschaftsrat konstituieren, allerdings steht eine Wiederholungswahl im Raum. Voraussetzung ist, dass der neu gewählte Stadtrat dem Einspruch des Wahlleiters folgt. Dann könnte es Ende des Jahres zur Wiederholungswahl kommen.

Zu den konstituierenden Sitzungen liegen den neu gewählten Ortschafts- und Stadträten die Sitzungstermine für das zweite Halbjahr 2019 vor. Darüber hinaus sind die Frauen und Männer der Ortschaftsräte aufgerufen, sich mit der Planung des Haushaltsplanes 2020 bis 2023 zu beschäftigen.