Bürgerdialog Im Gespräch über Europa
Wie viel in Osterburg ist eigentlich Europa? Wo ist EU zu spüren? Fragen wie diese wurden in einem Bürgerdialog angesprochen.
Osterburg l Die Bürgerdialogreihe, ein gemeinsames Projekt der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, der Staatskanzlei sowie des Ministeriums für Kultur brachte Staatssekretär Michael Schneider, Patrick Lobis von der Vertretung der Europäischen Kommission nebst Moderatorin Carmen Niebergall in die Biesestadt. Doch der Stuhlkreis, der einen mit den Gästen sowie Bürgermeister Nico Schulz besetzten Tisch inklusive EU-, Bundes- und Landesfähnchen umschloss, blieb auf vielen Plätzen leer. Das Interesse der Osterburger an dem „Europagespräch“, es hatte sich in sehr überschaubaren Grenzen gehalten. Ist Europa in Osterburg zu wenig zu spüren? Zumindest bei vielen Investitionen laufe ohne Europa nichts, stellte Nico Schulz klar. „Egal ob beim ländlichen Wegebau, bei den Leader-Mitteln, überall ist Europa drin. Allein könnten wir uns das alles gar nicht leisten“, weiß der Bürgermeister EU-Förderprogramme zu schätzen. Dem Hinweis aus den Besucherreihen, dass Deutschland deutlich mehr nach Brüssel überweise, als von dort per EU-Förderung in die Bundesrepublik zurückfließe, stimmte Michael Schneider zu. Allerdings sei die EU als Solidargemeinschaft zu begreifen, gab er zu bedenken. Mit Blick auf das eigene Bundesland machte der Staatssekretär zudem deutlich, dass Sachsen-Anhalt sehr von der Europäischen Union profitiert habe. In der aktuellen Förderphase, die 2014 begann und noch bis 2020 andauert, sei Sachsen-Anhalt mit rund 2.9 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds bedacht worden, sagte Schneider. Weil sich die Region in den zurückliegenden Jahren positiv entwickelt habe, sei für die neue Förderphase ab 2021 allerdings mit weniger Überweisungen zu rechnen. In den schon laufenden Verhandlungen sei man aber bemüht, das Minus in Grenzen zu halten und möglichst nicht mehr als 25 Prozent des heutigen Betrages zu verlieren, äußerte der Staatssekretär.
Osterburg und Umgebung profitieren von EU-Fördermitteln, allerdings ist die Antragstellung häufig mühselig und aufwendig. Davon wusste mit Steffi Wecke auch die über ein EU-Programm geförderte Schulsozialarbeiterin am Markgraf-Albrecht-Gymnasium ein Liedchen zu singen. Dass Eltern beispielsweise ein sechsseitiges sogenanntes Teilnehmermonitoring abarbeiten müssen, nur damit ihre Kinder sich an der Schulsozialarbeit beteiligen können, ließ Besucher des Bürgerdialogs ungläubig die Köpfe schütteln.
Probleme sieht auch Ralf Engelkamp. Aber vielmehr noch sehr viele gute Seiten. Er wünschte sich mehr Kampagnen wie die Bürgerdialogreihe, die Menschen hätten Lust dazu, mitzureden und mitzugestalten. „Die EU darf sich eben nicht nur auf Bauschildern wiederfinden“, machte der Kreveser deutlich. Und Nico Schulz wünschte sich von der EU eine stärkere Förderung von Städtepartnerschaften und Austauschprogrammen. „Reisen bildet. Und verbindet“, zeigte er sich überzeugt.
