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Politiker-Besuch Schulz tauscht sich mit Gallert aus

Nico Schulz denkt über neue Flächen zur Wohnbebauung nach. Das machte der Bürgermeister gegenüber Landtags-Vize Wulf Gallert deutlich.

Von Nico Maß 05.07.2016, 01:01

Osterburg l Konkret stellt sich der Bürgermeister für die Kernstadt sowie für Flessau neue Flächen zur Wohnbebauung vor. Um eine Nachfrage zu befriedigen, die Schulz spätestens mit dem Bau der A 14 für beide Orte erwartet. Noch steckt diese Idee aber in den Kinderschuhen. Weiter vorangeschritten sind da schon die Pläne um ein Gewerbe- und Industriegebiet an der Autobahn, antwortete Schulz auf eine Nachfrage von Linke-Politikern, die am Montag mit dem Bürgermeister an einem Tisch saßen. Landtags-Vize Wulf Gallert war im Rahmen seiner Sommertour und mit der Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert sowie den Kreis- und Stadtpolitikern Helga Paschke, Mario Blasche und Jürgen Emanuel im Rathaus zu Gast. Ihr Anliegen: Sich ein Bild von etwaigen Chancen und Sorgen der Kommune machen und in Erfahrung bringen, „wo die Politik helfen kann“, erklärte Gallert.

Dass Osterburgs Bürgermeister die Autobahn als große Chance für die Einheitsgemeinde begreift, zeigt die Vorarbeit in Sachen Gewerbegebiet. Die Fläche ist als Standort für einen Autohof im Gespräch. Nach Angaben von Nico Schulz hat ein Konsortium die Suche nach einem passenden Investor aufgenommen, nachdem der Stadtrat mit einem Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Fläche die Weichen dafür stellte. Nicht zuletzt stellen die kommunalen Gedankenspiele um die Autobahn auch einen wesentlichen Grund dar, warum Osterburg die Erarbeitung eines Flächennutzungsplanes für die gesamte Einheitsgemeinde vorantreibt. Der Auftrag zur Erstellung des Plans wurde vom Stadtrat vor wenigen Wochen an ein Berliner Büro vergeben.

Gegenüber Gallert sagte Schulz auch, dass die Entwicklung der Einheitsgemeinde besser verlaufe als vom Land prognostiziert. Der Bürgermeister nannte eine Schätzung, die der Einheitsgemeinde für 2016 eine Einwohnerzahl von 9863 vorhersagte. „Aktuell liegen wir aber mit 10324 deutlich drüber“, so Schulz. Er sieht das Land in der Pflicht zur Korrektur. Schließlich bauen fördergeld-relevante Regularien wie der sogenannte Demografiecheck auf die falsche Vorhersage auf, begründete er.

Die Entwicklung der tatsächlichen Einwohnerzahl kommentierte Nico Schulz optimistisch. Zwar habe die Einheitsgemeinde im ersten Halbjahr noch einmal elf Einwohner eingebüßt. Aber Tendenzen wie steigende Zuzugs- oder Geburtenzahlen sprächen dafür, „dass wir allmählich die Talsohle erreicht haben. Die Zeichen dafür mehren sich“, machte Schulz gegenüber den Links-Politikern deutlich.