Osterburg will Zuschüsse umverteilen

Osterburg l Die Gelder für „Kultur- und Traditionspflege“ sollen ab 2021 nach einem einheitlichen Schlüssel an die Ortschaften der Einheitsgemeinde ausgezahlt werden. Das liest sich aus einer Vorlage der Osterburger Verwaltung, die ab kommenden Montag in den Ausschüssen des Stadtrates verhandelt wird. Damit soll eine Unwucht aus den Anfangstagen der Einheitsgemeinde beseitigt werden. Denn Ausgangspunkt für die ursprünglichen Berechnungen des Traditionsgeldes waren die sogenannten freiwilligen Leistungen, die die bis dahin selbstständigen Gemeinden jährlich in ihre Orte investierten. Wer also ein finanziell stärkeres Gewicht auf das eigene Dorf- und Vereinsleben gelegt hatte, wurde bei den Anfangsberechnungen des Traditionsgeldes mit höheren Pro-Kopf-Zuschüssen berücksichtigt. Allerdings sollte diese Regelung auf die Gründungstage der Einheitsgemeinde beschränkt bleiben und nach 2010 neu diskutiert werden.

Erst zehn Jahre nach Gründung der Einheitsgemeinde wurde das Thema dann aber tatsächlich wieder aufgegriffen. Nachdem der Erxlebener Ortspolitiker Heiko Fischer (parteilos) zum wiederholten Male kritisiert hatte, dass Erxleben und Ballerstedt mit drei Euro „Traditionsgeld“ pro Einwohner auskommen müssen, während die Kommune anderen Orten deutlich mehr Mittel an die Hand gibt (Gladigau 10,13 Euro pro Einwohner; Krevese 8,08 Euro pro Bürger), stellte sich im September 2019 der gesamte Ortschaftsrat hinter die Forderung, die Ungleichbehandlung zu beenden. Auf Initiative der CDU-Fraktion verständigte sich der Stadtrat noch im Herbst 2019 darauf, für das Jahr 2021 eine Neuverteilung der Mittel ins Auge zu fassen.

Wie diese Neuverteilung aussehen könnte, hat jetzt das Rathaus vorgerechnet. Danach soll sich das Gesamtbudget von knapp mehr als 41 000 Euro für das „Kultur- und Traditionsgeld“ nicht erhöhen. Für die Ortschaften ist an eine Pro-Kopf-Zuweisung gedacht. Ausgehend von den aktuellen Bevölkerungszahlen erhalten die Orte für die ersten 100 Einwohner pro Kopf 7,50 Euro. Für den 101. bis 250. Einwohner gibt es pro Kopf 7 Euro, für den 251. bis 500. Einwohner 6 Euro pro Kopf. Vom 501. bis 1000. Einwohner überweist die Kommune drei Euro pro Kopf, für jeden weiteren Einwohner ab 1000 kommen schließlich zwei Euro pro Kopf hinzu.

Konsequenz: Während einige Orte wie Walsleben, Erxleben, Flessau oder Osterburg ab 2021 über mehr Traditionsmittel verfügen könnten, büßen mit Gladigau, Königsmark, Krevese und Meseberg gleich vier Ortschaften erheblich ein.

Für Gladigaus Ortsbürgermeister Matthias Müller (CDU-Fraktion) ist das nicht hinnehmbar. „Ich finde es nicht richtig, dass die Neuverteilung der Mittel ausschließlich über die Einwohnerzahlen berechnet wird“, stellte Müller schon bei der jüngsten Stadtratssitzung klar. Müssten Meseberg, Krevese, Königsmark oder eben auch Gladigau zukünftig auf Traditions­mittel verzichten, würden Orte bestraft, in denen reges Vereinsleben herrsche und in denen noch etwas passiere. Müller forderte ein, eben solche Aktivitäten bei der Berechnung der „Kultur- und Traditionsgelder“ zu berücksichtigen. Er erinnerte die Stadtpolitiker daran, „dass wir bei den Landeszuweisungen fordern, dass das Land die Höhe nicht nur von den Einwohnerzahlen abhängig macht. Und hier bei der Verteilung der ,Traditionsmittel‘ wollen wir es genauso machen?“

Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz (Freie Wähler) hält es „für richtig, dass wir diese Verfügungsmittel neu berechnen. Alle Einwohner unserer Einheitsgemeinde müssen gleich behandelt werden.“ Dass die Kommune das Budget für die „Kultur- und Traditionsmittel“ auch erhöhen könnte, um bisher benachteiligte Dörfer besserzustellen, aber bei anderen Orten keine Kürzungen vornehmen zu müssen, lehnt Schulz ab. „Wenn wir uns an dem Beispiel von Gladigau orientieren und überall 10 Euro pro Einwohner zahlen, würden wir allein für Kultur- und Traditionspflege rund 100 000 Euro im Jahr ausgeben“, begründete er. Noch dazu gebe es heute in der Einheitsgemeinde noch ganz andere Geldtöpfe, aus denen Vereine Unterstützung beantragen könnten. Als Beispiel dafür verwies Schulz auf die 30 800 Euro, die die Eurowind Deutschland als Betreiberin des bei Krevese gelegenen Windparkes jährlich als Sponsoringbetrag für Vereine der Einheitsgemeinde Osterburg überweist.