Gemeinderat Bürgermeister noch nicht in Sicht
Acht Wochen nach dem Rücktritt von Karsten Reinhardt steht die Gemeinde Altmärkische Wische noch immer ohne Bürgermeister da.
Altmärkische Wische l Nachdem sich für den ersten Wahltermin in der Wische am 17. Juni kein Kandidat fand, stellte der Gemeinderat die Weichen für einen zweiten Anlauf am Sonntag, 12. August. Bislang deutet sich aber noch keine Bewerbung an. Die Frist endet indes erst am Montag, 16. Juli.
Und wenn bis 18 Uhr des besagten Tages wieder keine Unterlagen im Rathausbriefkasten Seehausen eingetrudelt sind, was dann?
Erst einmal gar nichts. Die Mitglieder des Gemeinderates werden die Wahl wieder als gescheitert erklären, den nächsten Anlauf starten und hoffen, dass jemand seinen Hut in den Ring wirft.
Ob das so bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag weiter geht, darüber streiten sich die Geister. Fest steht, dass die Verfasser von Kommunalverfassung und Kommunalwahlgesetz den Fall schlicht weg nicht auf dem Schirm hatten.
Es wird stets vom positiven Fall ausgegangen, dass es Kandidaten gibt, bestätigt die kommunale Rechtsaufsicht des Landkreises Stendal die Auffassung in der Seehäuser Rathausverwaltung. Das Verfahren werde bei Bedarf entsprechend oft wiederholt, die Gesetzgebung sehe da keine Einschränkung vor. Es bleibe Aufgabe gelebter Demokratie vor Ort, für diese verantwortungsvolle Tätigkeit zu werben und einen Kandidaten zu finden, heißt es aus dem sachsen-anhaltischen Innenministerium.
Dass der stellvertretende Bürgermeister in dem Fall die stellvertretende Bürgermeisterin die Amtsgeschäfte so lange weiterführen darf, gilt als unstrittig. Und das amtierende Gemeindeoberhaupt, Kerstin Musche, gerade erst für Reinhardt im Verbandsgemeinderat nachgerückt, ist derzeit auch gewillt durchzuhalten. Nur zur Wahl stellen möchte sie sich definitiv nicht. Das machte die Neukirchenerin auf Nachfrage der Volksstimme noch einmal ganz klar deutlich.
In anderen Bundesländern gibt es übrigens auch immer wieder Sorgen, Leute für den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu finden. Der Umgang mit dem Problem ist mitunter aber ganz anders. Kurios ist das Prozedere in Baden-Württemberg. Dort sind für diesen Fall „Wilde Wahlen“ vorgesehen. Das heißt, dass die Wahlzettel leer sind und die Einwohner Wunschkandidaten aufschreiben können. Der oder die mit den meisten Stimmen erbt den Posten, wenn es keine guten Gründe gibt, das Amt auszuschlagen.
Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth fühlt sich an seine ersten kommunalpolitischen Gehversuche erinnert. Denn in Aulosen wollte nach dem Rückzug des Amtsinhabers 1994 auch niemand Bürgermeister werden. Auch wenn der Posten und die Entschädigung nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig wären, habe man doch die Möglichkeit, etwas mit zu gestalten. Und auch das gibt Kloth den Wische-Bewohnern mit auf den Weg: Mit einem eigenen Kandidaten könne man möglicher Weise einen Bewerber verhindern, den am Ende niemand haben will, der als Einzelbewerber aber schon mit einer Stimme gewählt wäre.
