Stiftung geht von korrekter Förderung aus

Salzwedel l Es ist der 29. Februar 2012, als Dietrich von Gruben die nichtöffentliche Sitzung des Salzwedeler Stadtrates verlässt. Gerade hat der Unternehmer dem Gremium seine Pläne für ein Kunsthaus im alten Lyzeum dargelegt und für finanzielle Unterstützung geworben. Doch der Stadtrat hat ihn enttäuscht. Zwar gibt der Rat mit 33 Stimmen Mehrheit 50 000 Euro als Anschubfinanzierung für das Projekt frei und begrüßt die Initiative. Die Übernahme eines kommunalen Eigenanteils von 450 000 Euro für die Inanspruchnahme des Förderprogramms Stadtumbau Ost für das Projekt lehnen die Mitglieder aber ausdrücklich ab. „Das ‚Aber ohne uns‘ hat mir nicht so gut gefallen“, sagt von Gruben damals nach der Sitzung. Wie es weitergeht, wolle man erst einmal besprechen.

Es ging weiter. Wie berichtet, hatte die zwischenzeitlich gegründete Kunststiftung am 20. Dezember des Jahres – also nur neun Monate nach dem Ratsbeschluss – einen Bescheid aus dem Rathaus über die Förderung des Kunsthauses mit Mitteln aus dem Programm Stadtumbau Ost auf dem Tisch.

Am 28. Oktober 2013 folgte der nächste Brief von der Stadtverwaltung mit einer ähnlichen Nachricht. Insgesamt flossen auf diese Weise bis 2014 1,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost an die Kunststiftung, darunter eben jene 450 000 Euro städtischer Mittel, für die von Gruben 2012 vor dem Stadtrat vergeblich geworben hatte.

Doch wie passt es zusammen, dass städtisches Fördergeld trotz der Ablehnung des Stadtrates gezahlt wurde? Und wer hat die Anträge gestellt?

Daran könne er sich im Detail nicht mehr erinnern, erklärte Dietrich von Gruben gestern in einem Gespräch mit der Volksstimme für die Kunststiftung. Er habe sich nach der Ratssitzung im Februar 2012 vor allem über das Signal des Gremiums gefreut, das Projekt Kunsthaus unterstützen zu wollen. „Wir wussten nicht, dass Gelder unrechtmäßig geflossen sind und wir haben absolut nichts Rechtswidriges getan“, betonte von Gruben. Im Übrigen finde er es schade, falls der Vorwurf im Raum steht, die Stadtspitze habe Gelder unrechtmäßig ausgezahlt. „Wir hoffen, die Stadt hat keine Fehler gemacht“, so von Gruben. Jetzt gelte es die von der Verwaltung in Auftrag gegebene Prüfung durch die Kommunalaufsicht abzuwarten.

Achim Dehne, ebenfalls Mitglied im Stiftungsvorstand, stützt die Argumentation des Vorsitzenden. Für ihn sei der Fördermittelbescheid nicht überraschend gekommen, sagte er. Im Februar 2012 habe von Gruben vor dem Stadtrat noch für eine Idee geworben, erst im September habe sich die Kunststiftung gegründet. Fest steht: Der Stadtrat war nicht über die Auszahlung des städtisches Geldes im Bilde. Und in den betreffenden Haushalten feh- len Hinweise zur Verwendung. Damit bleibt weiter offen, wer außer der damaligen Oberbürgermeisterin Sabine Danicke und ihren Mitarbeiterinnen Martyna Hartwich sowie Ines Kahrens von der Förderung wusste und wie die Anträge zustande kamen.

Dietrich von Gruben jedenfalls hofft, dass die Dinge sich klären. Am 16. Januar will die Kunststiftung schließlich mit ungetrübter Freude ihre Hauptattraktion, die Dauerausstellung, eröffnen.