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Landtagswahl Ärger über lange Wege zur Urne

Elf Wahllokale weniger als noch vor fünf Jahren öffnen am Tag der Landtagswahl in Salzwedel. Betroffen sind vor allem die Dörfer.

Von Alexander Walter 19.02.2016, 02:00

Salzwedel l Frank Wüstemann war der Ärger am Mittwoch immer noch anzusehen. Er habe erst aus der Zeitung erfahren, dass es in Langenapel am Tag der Landtagswahl kein eigenes Wahllokal mehr geben soll, erklärte der Ortsbürgermeister im Hauptausschuss.

„Wir sollten nach Henningen fahren.“ Für Wüstemann ein Unding. Schließlich hätten in Langenapel die Wahlhelfer längst in den Startlöchern gestanden. Nicht nur dort herrscht Ärger über die Abschaffung von Wahllokalen. Anders als noch vor fünf Jahren stehen den Salzwedelern bei der Landtagswahl am 13. März statt der bisherigen 31 (1 pro Bezirk) insgesamt nur noch 20 Wahllokale zur Verfügung. 152 Helfer sollen dafür sorgen, dass die Wahl trotzdem ordnungsgemäß ausgerichtet werden kann. Durch die Reduzierung der Zahl der Wahllokale, so monieren mehrere Ortsbürgermeister, müssten Wähler Umwege in Kauf nehmen. Auch Sabine Blümel (Salzwedel Land) fürchtet, durch die Reduzierung könnte die zuletzt ohnehin geringe Wahlbeteiligung weiter sinken.

Die Stadtverwaltung zeichnet ein anderes Bild. „Die Reduzierung wurde mit Augenmaß vorgenommen, die Ortsbürgermeister sind zuvor informiert worden“, teilte Sprecher Andreas Köhler mit. Köhler zufolge erhielt jeder Ortsbürgermeister rechtzeitig ein Schreiben von Gemeindewahlleiter Matthias Holz. Darin habe dieser angefragt, ob in der jeweiligen Ortschaft genügend Helfer und ein Wahlvorstand für ein Lokal zusammenkommen.

Kritik sei den zuständigen Mitarbeitern, die mit den Ortschaften zusammenarbeiten, nicht bekannt“, sagte Köhler weiter. Im Übrigen werde darauf geachtet, dass jeder Wahlberechtigte sein Recht auch in Anspruch nehmen könne.

Sabine Blümel griff das Vorgehen im Hauptausschuss auf. Richtig sei, dass es ein Schreiben des Gemeindewahlleiters gegeben habe, sagte die Tylsener Ortsbürgermeistern. Aber, wenn einer nicht geantwortet hat, sei nicht noch einmal nachgefragt worden. Trotzdem: „Wenn ich wirklich ein Wahllokal in meiner Ortschaft haben will, dann rufe ich doch an“, sagte Blümel. Die Schuld an der Reduzierung könne man jedenfalls nicht nur dem Gemeindewahlleiter zuschieben.

Detlef Korneck, Ortsbürgermeister von Ritze, Klein Chüden und Groß Chüden, sieht das allerdings anders. Es habe keine offizielle Benachrichtigung von der Stadt gegeben. Zudem sei es nicht Aufgabe eines Ortsbürgermeisters, sich um einen Wahlvorstand zu kümmern. Dies habe er Matthias Holz auch mitgeteilt. Bislang konnten die Einwohner im Dorfgemeinschaftshaus Ritze wählen, bei der anstehenden Landtagswahl allerdings nicht mehr. Korneck hat die Sorge, dass ältere Bürger den Weg ins nächste Wahllokal nach Pretzier scheuen und deshalb nicht zur Urne gehen.

Frank Wüstemann hat sich unterdessen für seinen Ort eingesetzt. „Glücklicherweise habe ich es hinbekommen, dass das Lokal in Langenapel doch geöffnet wird“, sagte der Ortsbürgermeister.