CDU und SPD sind Spitzenreiter

Salzwedel l Verschiedene Größen, verschiedene Ansichten, verschiedene Herangehensweisen – die Fraktionen im Salzwedeler Stadtrat bieten aus politischer Sicht eine Vielfalt an Meinungen. Die Volksstimme schaut heute darauf, wie aktiv die Mitglieder des höchsten städtischen Gremiums 2015 waren. Die meisten Anträge stellten SPD und Für Salzwedel.

Sieben Anträge , davon sechs angenommen: Die Quote von rund 86 Prozent kann sich für die CDU durchaus sehen lassen. „Wir bewerten unsere Arbeit allerdings nicht allein an Zuspruch oder Ablehnung unserer Anträge“, erklärt Fraktionschef Peter Fernitz. Man wolle die Stadt voranbringen und diskutiere innerhalb der Fraktion sehr ausgiebig über verschiedenste Sachthemen. Ein Lob hat Fernitz zudem für die Entwicklung des Klimas im Stadtrat parat: „Hoffentlich können wir zukünftig so sachlich und zielorientiert zusammenarbeiten wie in den vergangenen Monaten“.

Mit elf Anträgen haben SPD und Für Salzwedel 2015 die meisten Vorstöße eingebracht. Allerdings wurden nur zwei von acht bereits behandelten angenommen (25 Prozent). Zwei wurden abgelehnt, bei weiteren zwei Anträgen stellte sich der Stadtrat als nicht zuständig heraus. Zudem befinden sich mehrere Anträge noch in der Beratungsschiene.

„Wir haben sehr zielführend und gut zusammengearbeitet. Manchmal habe ich den Eindruck, dass Anträge auch aus unsachlichen Gründen abgelehnt worden sind. Zukünftig werden wir versuchen, das ‚Pro‘ noch deutlicher herauszustellen“, berichtete Fraktionsvorsitzender Norbert Hundt.

Was die Zahl der Anträge angeht, hat sich die mit acht Sitzen zweitgrößte Stadtratsfraktion (genau wie SPD und Für Salzwedel) im vergangenen Jahr zurück gehalten. Lediglich einen Antrag brachte die Fraktion ein, dieser wurde angenommen.

„Sicherlich könnten wir auch noch mehr Anträge stellen. Aber manchmal ist es von anderen Fraktionen auch ein Vorpreschen“, sagte Fraktionsvorsitzende Ute Brunsch. Ihre Fraktion halte die Arbeit der Stadtverwaltung momentan für sehr gut.

Auf eine Annahme-Quote von 33,3 Prozent kommt die Fraktion Salzwedel Land. Einer von drei bereits diskutierten Anträgen wurde angenommen. Für zwei Vorstöße war der Stadtrat nicht zuständig. „In unserer Fraktion gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit. Wir stehen in ständigem Austausch und treffen uns mindestens ein Mal im Monat, meistens sogar öfter“, erklärte Sabine Blümel, stellvertretende Fraktionschefin. Viele Fragen würden sich zudem in Gesprächen mit Verwaltung und anderen Fraktionen von selbst lösen.

Nicht an der Zahl der Anträge bemessen lassen möchte Martin Schulz, Vorsitzender von Grünen/Bürgerbund, die Arbeit seiner Fraktion. „Bei uns stand im Vorjahr vor allem sehr viel Sacharbeit an. Wir haben viele Gespräche zu unseren Schwerpunkten geführt und versucht, die Steine für die Energiewende aus dem Weg zu räumen.“ Dies sei allerdings noch nicht im gewünschten Maße erfolgreich gewesen.

Grüne/Bürgerbund haben 2015 zwei Anträge gestellt. Einer wurde angenommen (50 Prozent). Beim anderen war der Stadtrat nicht zuständig.