Fehlbetrag Haushalt muss genehmigt werden
Der Rohrberger Ergebnishaushalt weist für dieses Jahr einen Fehlbetrag von 92 800 Euro auf.
Rohrberg l Probleme, den Verwaltungshaushalt auszugleichen, hat die Gemeinde Rohrberg im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in den vergangenen Jahren nie gehabt. Üppige Mieteinnahmen aus den gemeindeeigenen Wohnungen und gutes Wirtschaften garantierten stets ein Plus. Doch diese Zeiten sind nach der Einführung der Doppik vorbei, bei der andere Prioritäten in der Haushaltsführung gesetzt werden. Im Etatentwurf für 2016, den Kämmerin Dorlis Reimann am Mittwochabend dem Gemeinderat präsentierte, klafft im Ergebnishaushalt (der weitestgehend dem früheren Verwaltungsetat entspricht) eine Lücke von 92 800 Euro.
An den Aufwendungen von 1 108 900 Euro hat sich im Vergleich zu 2015 nicht allzuviel geändert. „Das sind die laufenden Kosten, die sich an den Zahlen des Vorjahres orientieren“, meinte sie. Allerdings fallen die Erträge mit 1 016 100 Euro niedriger aus, was größtenteils an den gesunkenen Zuweisungen des Landes liegt. „Die Gemeinde bekommt 158 000 Euro weniger wie noch 2015“, erklärte die Kämmerin. Grund ist die hohe Steuerkraft des Jahres 2014, die für die Berechnung herangezogen wird. „In dem Jahr waren die Gewerbesteuereinnahmen mit 197 600 Euro gegenüber 20 000 bis 40 000 Euro, die sonst fließen, extrem hoch“, so Reimann.
Da das Loch nicht durch Einsparungen gestopft und auch nicht aus der vorhandenen hohen Rücklage gedeckt werden kann, reiht sich Rohrberg in die Reihe der Gemeinden ein, die ihren Ergebnishaushalt nicht ausgleichen können und auf eine Ausnahmegenehmigung der Kommunalaufsicht hoffen müssen. Diese muss dem Haushalt ihre Zustimmung erteilen. „Ich hoffe, dass dort gesehen wird, dass es sich um einen einmaligen Effekt handelt. Denn die Steuerkraft für 2015 liegt bedeutend niedriger, was zu höheren Zuweisungen im nächsten Jahr führen wird“, erklärte Dorlis Reimann. Zudem stehe dem Fehlbetrag in diesem Jahr ein erwirtschafteter Überschuss im Ergebnisetat 2015 gegenüber. Dort wurden aus dem ursprünglich veranschlagten Plus von 3200 am Ende sogar 91 000 Euro.
„Was ist aber, wenn der Haushalt nicht genehmigt wird?“, wollte Ratsherr Holger Robra wissen. Dann würden ja womöglich nur Steuererhöhungen bleiben, „denn viel zu streichen ist ja nicht“. In jedem Fall muss sich der Rat bei einer Ablehnung erneut mit dem Zahlenwerk befassen. Auf den Tisch könnten dann auch freiwillige Leistungen kommen, die sich die Gemeinde nicht in großem Umfang gönnt. So stehen 1500 Euro als Zuschuss für die drei Feuerwehren im Etat. „Davon haben wir immer etwas für die Jahreshauptversammlungen zugegeben“, betonte Bürgermeister Bernd Schulz. In diesem Jahr lag ein Antrag des Fördervereins der Rohrberger Wehr auf den Tisch, der für verschiedene Veranstaltungen einen Finanzbedarf von 1942 Euro errechnet hat. Etwa ein Drittel könne durch eigene Aktivitäten erwirtschaftet werden.
Bei den Projekten geht es unter anderem um die Unterstützung der Jugendwehr bei der Teilnahme am Zeltlager des Feuerwehrnachwuchses in Zichtau. „Warum sollen wir dafür bezahlen? Feuerwehren sind doch Sache der Verbandsgemeinde“, hieß es verwundert. Aufklärung kam von Ratsmitglied Matthias Praast, der die Jugendwehr der Gemeinde leitet. „Die VG zahlt nur die Teilnehmergebühr, es bleiben aber noch die Kosten für Getränke, das Essen am ersten Abend, der Eintritt für das Bad oder mal ein Eis für die Kinder“, erläuterte der Bierstedter. Der Rat einigte sich darauf, den Zuschuss für die Wehren bei 1500 Euro zu belassen.
500 Euro sollen vorerst für die Anliegen des Rohrberger Fördervereins zur Verfügung stehen. „Wir sind ja froh, dass wir die Feuerwehr haben, die gerade in Rohrberg fester Bestandteil des Rettungswesens ist. Da sollten wir bei deren Nachwuchs nicht sparen“, meinte der Rohrberger Heiko Meyer.
