Arendsee l Insgesamt 190 000 Euro Mehrausgaben für Personal – Erzieherinnen, Hausmeister – sind durch die neuen Beiträge für die Betreuung in den Kindertagesstätten der Einheitsgemeinde Arendsee nicht gedeckt, von zusätzlichen Hauswirtschaftskosten einmal abgesehen. „Letztere sind vom Kreis nicht anerkannt worden, die Zusatzkosten fürs Personal ebenfalls nicht“, so Hauptamtsleiter Andreas Koch während der Sitzung des Arendseer Sozialausschusses am Mittwochabend. Der Altmarkkreis erstatte lediglich die Personalkosten, die als reguläre Betreuungszahl belegt wären. „Für die Verwaltung und den Haushalt sieht es deshalb düster aus“, schätzte Koch ein.

Das liege jedoch nicht an den moderat gestalteten neuen Elternbeiträgen für die Kitas Seeperle in Arendsee, Kleiner Fuchs in Mechau, Gänseblümchen in Kleinau, Abenteuerland in Fleetmark, Kunterbunt in Binde und den Hort Storchennest in Arendsee, sondern am geltenden Kinderförderungsgesetz, durch das den Landkreisen zwar die Hoheit über die Kinderbetreuung übertragen worden sei, aber den Kommunen die 50-prozentige Kostenlast überlassen werde.

Kommunen klagen

„Zwar war uns vom Land zugesichert worden, die Mehrkosten erstattet zu bekommen, aber bisher ist das nicht erfolgt“, kritisierte Bürgermeister Norman Klebe. „Das Land lässt sich offenbar Zeit bis zur letzten Frist, die 2017 ausläuft.“ „Mittlerweile beläuft sich die Summe ausstehender Gelder auf rund 300 000 Euro.“ Die Klage der Kommune und des Städte- und Gemeindebundes gegen das Gesetz laufe, informierte er die Ausschussmitglieder.

„Diese Tatsachen müssen den Eltern einmal deutlich vor Augen geführt werden“, forderte Ausschussmitglied Hartmut Baier, Ortsbürgermeister in Mechau. Die Verantwortung dafür liege demnach nicht in Arendsee, sondern an den übergeordneten Stellen. Trotz aller Probleme habe sich das Gremium nicht für die Bemessung höherer Elternbeiträge entschieden. „Es sind alle fünf Einrichtungen kalkuliert worden“, sagte Andreas Koch. Kostengünstiger für die Gemeinde wären die Beiträgssätze der Kita Kleiner Fuchs in Mechau gewesen, weil es dort bereits seit zwei Jahren Erfahrungen mit der Kosten-Nutzen-Waage gebe. „Wir haben zugunsten der Eltern die günstigere Variante der Kita Seeperle in Arendsee gewählt“, machte Koch klar. So seien nur in wenigen Fällen bei Mehrstundenbetreuungen leichte Steigerungen zu verzeichnen.

Öffnungszeiten

In der ebenfalls an dem Abend diskutierten Kita-Satzung sind auch die Öffnungszeiten, Brückentage und Betriebsferien geregelt. So sollen die Einrichtungen vom 24. bis 31. Dezember generell geschlossen bleiben, auch wenn einige Ratsmitglieder aus den Ortsteilen gefordert hatten, dass eine Kita geöffnet sein müsse. „Die Erfahrungen zeigten, dass kein Bedarf besteht“, sagte Koch. Eine Sonderregelung für das verspätete Abholen von Kindern im Wiederholungsfall ist nun auch satzungsrechtlich festgeschrieben. Zu zahlen sind dann je angefangene Stunde in der Krippe 25 Euro, im Kindergarten 20 Euro und im Hort 15 Euro. Der Stadtrat stimmt endgültig darüber ab.

Beitragssätze für Kinderbetreuung

Kinderkrippe

Fünfstunden-Betreuung am Tag: 122 Euro (bisher 145 Euro) im Monat

Sechsstunden-Betreuung: 141 Euro

Achtstunden-Betreuung: 178 Euro (bisher 175 Euro)

Zehnstunden-Betreuung: 217 Euro (bisher 195 Euro)

Elfstunden-Betreuung: 236 Euro

Kindergarten 

Fünfstunden-Betreuung am Tag: 89 Euro (bisher 110 Euro) im Monat

Sechsstunden-Betreuung: 102 Euro

Achtstunden-Betreuung: 127 Euro (bisher 145 Euro)

Zehnstunden-Betreuung: 151 Euro (bisher 165 Euro)

Elfstunden-Betreuung: 163 Euro

Hort

eine Stunde Betreuung am Tag: 23 Euro im Monat

zwei Stunden: 32 Euro (bisher 20 Euro)

drei Stunden: 41 Euro (bisher 30 Euro)

vier Stunden: 50 Euro (bisher 40 Euro)

fünf Stunden: 59 Euro (bisher 50 Euro)

sechs Stunden: 68 Euro

sieben Stunden: 77 Euro

Für die Hortbetreuung in den Ferien wird zusätzlich ein Beitrag von 50 Cent pro Stunde am Tag erhoben.