Kostenfaktor Bahnübergang

Salzwedel l Es ist eines der ehrgeizigsten Infrastrukturprojekte der Deutschen Bahn: der Ausbau der Strecke zwischen Uelzen und Halle/Saale, der sogenannte Ostkorridor Nord. Ziel der Maßnahme ist, eine bessere Anbindung des Güterverkehrs von Mitteldeutschland an die Nordseehäfen zu schaffen. Ein Herzstück stellt dabei der zweigleisige Ausbau der Trasse zwischen Stendal und Uelzen dar. Im Jahr 2028 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

Direkt betroffen sind natürlich auch die Kommunen, die entlang der Strecke liegen. Und zwar finanziell in einem nicht zu unterschätzenden Maße. Denn erneuert werden müssen auch die zahlreichen Bahnübergänge. Dabei müssen sich die Kommunen, so sie denn Baulastträger einer Straße sind, die von Gleisen gequert werden, an den Kosten der Bahnübergänge beteiligen. Ein Drittel beträgt der Anteil, den die Gemeinden aufbringen müssen. So steht es jedenfalls im Eisenbahnkreuzungsgesetz von 1963.

Eine nicht zeitgemäße Regelung, wie Salzwedels Bürgermeisterin Sabine Blümel am Mittwochabend während der Sitzung des Stadtrates befand. Zumal die Hansestadt bedeutend tiefer in die Tasche greifen müsste als angenommen.

Nach bisherigen Schätzungen würden die Kosten der Hansestadt von ursprünglich 226 000 Euro auf mehr als eine Million Euro steigen. „Im Nachgang zu einer Informationsveranstaltung über den Ausbau haben wir beschlossen, eine Petition zu verfassen, um die Regelung der Kosten zu modifizieren“, machte Blümel ihr Anliegen deutlich. Das Anliegen der Bürgermeisterin: die Kostenbeteiligung spürbar senken oder sogar ganz abschaffen.

Weil andere Gemeinden in der Altmark und im benachbarten Niedersachsen vom gleichen Schicksal betroffen sind wie Salzwedel, werden sie sich der Petition anschließen. Dies wurde bei einem gemeinsamen Treffen im Salzwedeler Rathaus am 28. August beschlossen.

Der Kreis der Adressaten ist groß. Nicht nur soll Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das Schreiben erhalten, sondern ebenso Thomas Webel, Verkehrsminister des Landes Sachsen-Anhalt, und sein niedersächsischer Kollege Bernd Althusmann. Auch an die fünf altmärkischen Bundestagsabgeordneten wird die Petition gehen.