Stadtratsbilanz Kappler erwartet komplizierte Aufgaben
Die Fraktionsvorsitzenden des Salzwedeler Stadtrats ziehen Bilanz. Den Anfang macht Wolfgang Kappler (Salzwedel Land).
Salzwedel l Deutliche Worte findet Wolfgang Kappler, Vorsitzender der Fraktion Salzwedel Land, mit Blick auf das Arbeiten im höchsten Gremium der Stadt: „Wir sind vom Pfad der Zusammenarbeit abgekommen, weil sich einige Stadträte profilieren wollen. Dabei lenken sie von den wirklichen Problemen ab.“ Doch für das Finden effektiver Lösungen sei es wichtig, keine Halbwahrheiten zu verbreiten.
Mit Blick auf seine Fraktion sagte Kappler, es sei gelungen, mit den Beschlüssen, die gefasst werden mussten, die Haushaltssituation wieder einigermaßen in den Griff zu bekommen, sodass „wir in der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung bleiben können“. Für 2018 hofft er, dass wieder Geld für Investitionen zurückgelegt werden kann.
Mit Bürgermeisterin Sabine Blümel – sie ist auch Mitglied der Fraktion Salzwedel Land – ist Kappler zufrieden. Sie arbeite mit sehr viel Sachverstand, informiere umfänglich und die Transparenz sei vorhanden. Dies alles helfe mit, das Ziel einer „gesunden und offenen Stadt“ zu erreichen.
Für dieses Jahr erwarten den Stadtrat „komplizierte Aufgaben“. Gerade auch mit Blick auf die Vita. Bald werde man das Gutachten in den Händen halten. Dann muss der Souverän, also der Stadtrat, über einen Verkauf des Pflegeheims entscheiden. „Das ist eine schwierige Aufgabe, aber wir müssen nach wie vor die Finanzen im Blickwinkel haben.“
Stichwort Gestaltungsmöglichkeiten: Für Kappler ist klar, für freiwillige Aufgaben gibt es keine Kredite. Deshalb müsste zuerst Geld zurückgelegt werden, um einen gewissen Spielraum zu haben. Angesichts der angespannten Finanzlage helfe es nicht, eine Förderung über 50 Prozent der Kosten zu bekommen, weil die Stadt den Eigenanteil nicht stemmen kann. „Bund und Land müssen ihre Förderpolitik überdenken und uns einen größeren Spiel- raum geben.“
Kappler schweben in diesem Zusammenhang Zuschüsse in Höhe von 70 bis 80 Prozent der Investitionssumme bei den freiwilligen Aufgaben vor. „Unser Herz brennt nach wie vor für die Flora, das Stadion, unsere beiden Bäder in Salzwedel und Liesten.“ Allerdings warnt Kappler davor, „irgendwelche Luftschlösser zu bauen“. Er setzt vielmehr auf „richtige und sachliche Diskussionen“.
Ein Thema in der Wählergemeinschaft Salzwedel Land ist auch die Kommunalwahl 2019. Sprecherrat und Fraktion setzen sich immer wieder zusammen und werden auch festlegen, „wie wir uns künftig aufstellen werden“. Für die Stadt und deren Ortsteile. 2019 will Kappler ein Ergebnis erzielen, das sich an der Zahl der jetzigen Sitze im Stadtrat nämlich fünf – orientiert. Eines ist aber klar: „Den rechten Rand werden wir nicht besetzen.“
