Salzwedeler Stadträte im Kreuzfeuer

Salzwedel l Ein Antrag von Stadträtin Cathleen Hoffmann (Bündnis90/Die Grünen) hat wieder für scharfe Zungen in einem Salzwedeler Gremium gesorgt. In diesem Fall ging es um einen Antrag, dass Salzwedel sich beim bundesweiten Wettbewerb „Stadtradeln“ beteiligen möge. Dieser fand sich Dienstag (1. Dezmeber) auf der Tagesordnung des städtischen Marketingausschusses.

„Ich bin über den Antrag verwundert“, begann Ausschussvorsitzender Holger Lahne (SPD), denn dieser sei von Hoffmann selbst unterschrieben. Das dürfe sie doch als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erwiderte sie, „oder soll beim nächsten mal die ganze Fraktion unterschreiben?“ Fortan nahm die Debatte ihren Lauf, wenngleich gefühlt abseits des Inhaltes.

„Das sieht doch aus wie rauskopiert“, kritisierte Holger Lahne weiter, der die Zeilen im Antrag nicht aus Hoffmanns Hand entsprungen sieht. „Nee, Leute, dass sind wir hier nicht gewöhnt“, so der Ausschussvorsitzende: „Ich hätte den Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen – dafür bin ich zu lange im Geschäft.“ Arne Beckmann (Land bis Stadt) setzte Hoffmann weiter unter Druck. Sie solle mehr zum Antrag berichten, Hintergründe und Zahlen liefern. „Wie hoch ist der Aufwand für die Kommune und die Bundesländer, „Sie haben sich doch bestimmt genau informiert?“ Und wer soll bei der Stadtverwaltung die Organisation übernehmen, wollte Lahne noch wissen. Norbert Hundt, ebenfalls SPD, habe "Formfehler" erkannt und mahnte ebenfalls in Richtung Cathleen Hoffmann. Dafür handelte sich Hundt eine Schelte von Antje Siegel-Reinhardt (Die Linke) ein, die in einem Antrag der SPD an diesem Abend auch Fehler ausgemacht habe.

Bürgermeisterin Sabine Blümel verwies indes auf die Konsolidierung 2021. „Ich kann nicht jedem Bündnis beitreten.“ Vielmehr gebe es eine Idee und andere sollen es machen, so Blümel und schob nach: „Das konnten Sie bisher ganz gut.“ Im Ergebnis versuchte Sabine Blümel aber zum Ende der Diskussion zu beschwichtigen.

Im Ergebnis koste die Anmeldung für das Stadtradeln 1090 Euro. Und Lüchow würde daran teilnehmen, so die Grünen-Politikerin. Mit dem Geld werde eine App finanziert, wo die geradelten Kilometer erfasst werden. Unterm Strich zog Cathleen Hoffmann ihren Antrag zurück. Sie will nun beim Land fragen, ob die 1090 Euro übernommen werden können und den Antrag erneut zur Diskussion stellen.

Ähnlich ergeht es auch dem jungen Stadtrat Marco Heide (Die Linke), der von langjährigen Räten nicht selten für Ideen und Anträge attackiert wird. Zum Teil scharf. "Das ist eine fürchterliche Streitkultur", sagte unlängst eine Leserin der Volksstimme zum Thema. Ein weiterer Leser will "persönliche Machtkämpfe" in der Salzwedeler Kommunalpolitik erkennen.