Plakataktion gegen Rechte in Salzwedel

Salzwedel (vs) l Eine Anzeige und sechs Strafanträge sind bis gestern im Polizeirevier des Altmarkkreises Salzwedel eingegangen. Grund dafür ist, dass in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der Polizei bislang unbekannte Täter Plakate in der Innenstadt von Salzwedel aufgehängt haben. Auf diesen sind zwölf Männer mit Bild und Namen zu erkennen, die von den Tätern als Neonazis bezeichnet werden. „Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden die Plakate unter anderem an der Schwimmhalle, am Jahngymnasium, Nicolaiplatz und in der Neuperverstraße angebracht“, sagt Polizeisprecher Frank Semisch am Freitagmorgen auf Nachfrage.

Die Plakate bestehen aus zwei Seiten. Während auf der einen die Gesichter mit den Namen der Personen zu erkennen sind, steht auf der anderen ein Text, der mit Anschuldigungen gespickt ist. Die Überschrift lautet: „Diese Neonazis haben es nicht ohne Grund auf dieses Plakat geschafft. Sie glänzten ausnahmslos in den letzten 12 Monaten durch ihre extreme Gefechtsbereitschaft und Aktivität.“

Seit Jahresbeginn häufen sich die polizeilich bekannten Vorfälle, deren Urheberschaft auf rechte oder linke Gruppen zurückzuführen sein könnte. In der Nacht vom 11. auf den 12. Januar flog ein Brandsatz auf das linksalternative Autonome Zentrum an der Altperverstraße in Salzwedel. Knapp drei Wochen später schlug eine vierköpfige Gruppe eine jungen Mann mit Baseballschlägern zusammen. Ein Täter wurde bei der Tat identifiziert und ist auf dem aktuell in Salzwedel verbreiteten Plakat zu sehen.

Am 24. Februar brannte das Auto eines Mannes, der von der Polizei dem politisch rechten Spektrum zugeordnet wird. Die Beamten fanden heraus, dass der Pkw vorsätzlich abgefackelt wurde. Die Täter sind noch nicht gefasst. Deshalb ist unklar, wer hinter der Aktion steckt.

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes Salzwedel hat sich am Freitagvormittag die Sachlage angeschaut. Die Stadt ist dafür verantwortlich, die illegal angebrachten Plakate zu entfernen. Sollten die Täter gefunden werden, wird ihnen das Entfernen in Rechnung gestellt. Darüber hinaus könnte den Urhebern des Plakates ein Strafverfahren drohen.

Unter dem Motto „Gegen rechte Gewalt, für eine solidarische Gesellschaft“ hat ein Bündnis von Diakonie, dem Exchange, der Kulturnische, dem Autonomen Zentrum, der Linken, der Grünen sowie Privatpersonen heute zu einer Demo aufgerufen. Diesen beginnt um 10 Uhr auf dem Rathausturmplatz und endet nach einem Marsch am Nicolaiplatz.