Abstimmen per Umlauf

Rohrberg/Dähre/Kuhfelde l „Wir haben die Möglichkeit des sogenannten Umlaufbeschlusses genutzt“, sagt Rohrbergs Bürgermeister Bernd Schulz. Zuvor habe er Fragen von Ratsmitgliedern per Whatsapp erhalten, die er in einem Livestream auf Youtube beantwortet habe. „Wir mussten jetzt entscheiden, sonst würden Fördergelder verfallen“, macht er deutlich. Es sei unter anderem um überplanmäßige Ausgaben gegangen. „Wir mussten Geld umschichten, weil der geplante Abriss des ehemaligen Konsums nach der Ausschreibung teurer geworden ist“, schildert er. Dieser koste jetzt 205.000 Euro, 100.000 Euro mehr als geplant. Zudem sei der Auftrag für die Arbeiten vergeben worden. Diese würden Anfang April beginnen und müssten, so die Vorgabe des Fördermittelgebers, bis Ende Mai beendet sein.

Abgestimmt werden musste auch über den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan, das zum Ziel hat, nahe des Fischteiches in Rohrberg ein Wohngebiet auszuweisen. „Am Tag nach unserer Abstimmung bin ich alle Ratsmitglieder abgefahren, habe mir von ihnen bestätigen lassen, dass sie mit dem Verfahren einverstanden sind und die Unterschriften für die Beschlüsse eingeholt“, erläutert Bernd Schulz.

Auch der Dährer Gemeinderat hat auf Beschlüsse per Umlaufverfahren zurückgegriffen, sagt Bürgermeister Bernd Hane. „Wir mussten jetzt entscheiden, damit wir unser Waldbad, wenn es möglich ist, am 23. Mai für die Saison öffnen können“, fügt er hinzu. Die Eintrittspreise würden sich nicht verändern, nennt er eine weitere Festlegung. Jedes Ratsmitglied habe die Beschlussvorlagen schriftlich erhalten und ihm wieder zukommen lassen. Er habe das Ergebnis zusammengefasst und an die Verwaltung weitergeleitet. „Das alles bedeutet mehr Papierkram“, merkt Bernd Hane an, sei aber in der Krisensituation nicht anders machbar. Es müsse darüber nachgedacht werden, ob im Notfall eine Ratssitzung auch per Videokonferenz stattfinden könne, „damit wieder etwas Diskussionskultur entsteht“, sagt er. Dazu müssten jedoch die technischen Voraussetzungen erst einmal ausgelotet werden.

Die Änderung der Hundesteuersatzung, mit der sich die Kuhfelder Ratsleute eigentlich beschäftigen wollten, ist erstmal verschoben worden. Das erklärt Bürgermeister Günther Serien. „Wir müssen aber im April eine weitere Sitzung machen, weil Vergaben anstehen“, blickt er voraus. Ob die Beratung im normalen Rahmen stattfinden könne, sei noch offen. Wenn nicht, dann wolle auch er die Möglichkeit des Umlaufbeschlusses nutzen. „Wir werden uns per Whatsapp vorher eine Meinung bilden“, blickt er voraus. Dem Kuhfelder Bürgermeister ist es wichtig, dass im Haushalt geplante Bauvorhaben zeitnah ausgeführt werden. So gehe es unter anderem um die Reparatur zweier Straßenabschnitte im Außenring von Hohenlangenbeck.