Salzwedel fehlen 3,8 Millionen Euro

Salzwedel l Ein Millionen-Minus bei der Gewerbesteuer, weniger Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie Einbußen bei der Vergnügungssteuer: Die Finanzprognosen für Salzwedel für die kommenden Jahre sind alles andere als rosig.

„Jetzt kommen die unbeliebten Eckdaten“, sagte Bürgermeisterin Sabine Blümel mit Verweis auf den Ausblick des Salzwedeler Haushalts 2021 am Dienstag den Mitgliedern des Finanzausschusses. Und dabei wird vor allem eines deutlich: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Denn finanziell geht die Hansestadt demnach mit einem Fehlbetrag von 3,8 Millionen Euro gewissermaßen am Stock – auch wenn die Zahlen vorerst (nur) Orientierungswerte sind. Und Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Ein Blick auf die kommenden drei Jahre bis 2023 zeigt es deutlich: Ein dickes Minus von 6,5 Millionen Euro im Haushaltsbuch.

Daher bleibt Salzwedel nur die Konsolidierung, so Blümel. Wenngleich ohne vorgeschriebenes Konsolidierungskonzept, um den Kommunen in Pandemiezeiten Handlungsspielraum zu lassen.

Kämmerer Olaf Meining hatte an diesem Abend die undankbare Aufgabe, die defizitäre Haushaltslage unverblümt zu erläutern. Und dazu gehört allen voran die Gewerbesteuer. Denn ist die Stadtverwaltung vor einem Jahr für 2021 noch von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von neun Millionen Euro ausgegangen, muss nun kräftig zurückgerudert werden. Denn nach aktuellem Stand geht man im städtischen Rathaus für 2021 nur von Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 6,8 Millionen Euro aus. Macht eine Differenz von Minus 2,2 Millionen Euro. Und besagtes Minus, so rechnen die Mitarbeiter in der Kämmerei, erstreckt sich bei der Gewerbesteuer innerhalb von drei Jahren auf ein Minus von 6,4 Millionen Euro.

Nächstes Sorgenkind: Die Gemeindeanteile. Auch dort wird von einem dicken Minus ausgegangen. Unterm Strich sollen demnach in den kommenden drei Jahren 2,8 Millionen Euro weniger aus Umsatz und Einkommenssteuer in die Stadtkasse fließen.

Die Corona-Pandemie wirkt sich, wie erwartet, auch auf die Vergnügungssteuer aus. Denn rechnete die Stadtverwaltung für 2021 mit Einnahmen von 245.000 Euro, musste auch hier der Rotstift angesetzt werden und um 95.000 Euro nach unten korrigiert werden. Ebenfalls für die Jahre 2022 und 2023, wenn auch nicht ganz so drastisch. Im Ergebnis wird in den kommenden Jahren mit einem Defizit von fast 200.000 Euro in dem Bereich gerechnet. „Da sieht man die Auswirkungen von Corona“, so Olaf Meining. Wenn weniger für Besuche in Kino, Spielotheken oder bei Tanzveranstaltungen ausgegeben wird, kommt entsprechend weniger in der Stadtkasse an, so der Kämmerer.

Demnach hat die Hansestadt Salzwedel, wie bereits im Vorfeld von Sabine Blümel prognostiziert, für das kommende Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt. Und nicht nur die Baumkuchenstadt ist in finanzieller Schieflage. „Das Land ist pleite“, bringt es Finanzausschussvorsitzender Arne Beckmann zum Ende der Sitzung auf den Punkt.