Solarpark Teilerfolg für Fotovoltaik-Gegner in Maxdorf
Die Gegner der Fotovoltaik-Anlage, die bei Maxdorf entstehen soll, haben einen Teilerfolg errungen. Das Thema wurde von der Tagesordnung der Salzwedeler Stadtratssitzung genommen.
Von Antje Mewes - Mmaxdorf/Salzwedel l Einige Maxdorfer ließen vor der Sitzung des Stadtrates keine Zweifel, was sie von Fotovoltaik-Anlagen auf Flächen von rund 90 Hektar rund um ihren Ort halten. Sie hatten Schilder mit Aufschriften gegen das Vorhaben aufgestellt und kamen mit den Stadträten ins Gespräch, bevor, die Beschlüsse gefasst werden sollten, die Voraussetzung für weitere Planungen sind: eine Änderung des Flächennutzungsplanes und das Aufstellen eines Bebauungsplanes. Letzteren hat die Buß Solar GmbH beantragt. Sie will auf einem Acker der Tier- und Saatzucht Mahlsdorf GmbH und privaten Flächen im Umfeld von Maxdorf den Solarpark errichten.
Doch zur Diskussion über F- und B-Plan kam es gar nicht erst. Schon beim Beschluss über die Tagesordnung war das Thema, das seit Monaten die Gemüter erhitzt, vorerst passé. Nils Krümmel, Vorsitzender der Freien Fraktion, stellte den Antrag, beide Beschlüsse an dem Abend abzusetzen und die Tagesordnung entsprechend zu ändern. „Nicht alle Stadtratsmitglieder sind über die Fotovoltaik-Anlage vollumfänglich informiert, so dass die Gefahr besteht, hier und heute zu einer falschen Entscheidung zu gelangen“, sagte er. Mit dem Ortschaftsrat sei bislang kein für alle Beteiligten geeigneter Kompromiss gefunden worden.
Bei einer derartig großen Fläche – insgesamt sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans etwa 110 Hektar vorgesehen – müsse genau abgewogen werden. Und zwar zwischen natürlicher Landschaft mit touristischem Potenzial sowie den Lebensbedingungen der Ortsbewohner auf der einen und Acker mit geringen Bodenwerten und dem dringenden Bedarf an erneuerbaren Energien auf der anderen Seite.
Neues Steuer- und Abgabensystem
Unternehmen der Solarbranche forderten seit Längerem, dass Standortgemeinden und Bürger über ein neues Steuer- und Abgabensystem mehr profitieren. Dafür solle in den nächsten Monaten ein neuer Rechtsrahmen entstehen. Deshalb appelliere er an die Stadtratsmitglieder, die Entscheidung über den Solarpark solange auszusetzen, bis genügend „Aufklärung und Klarheit“ dahingehend bestehen. Krümmel: „Ein zeitlicher Druck besteht nicht, der Dorffrieden sollte es uns wert sein.“ Für seine Worte gab es Applaus aus den Besucherreihen.
Die Antwort von Bürgermeisterin Sabine Blümel, die sich zu Wort meldete, missfiel hingegen und wurde mit Pfiffen quittiert. Sie warb dafür, beide Beschlüsse zu fassen und begründete dies mit den ausführlichen Informationen zu dem Vorhaben und der langen Zeit, seit der das Vorhaben, diskutiert werde. Anderthalb Jahre stehe der Solarpark zur Debatte. Wünsche der Anwohner seien berücksichtigt worden, es habe in einer Einwohnerversammlung keinen Widerstand mehr gegen das Vorhaben gegeben. Auf einer Fläche, die den Maxdorfern wichtig sei, sei der Abstand der Anlagen zum Dorf erhöht und das Gesamtareal um sieben bis acht Hektar verkleinert worden. Das Absetzen würde das Problem nicht lösen, sondern nur verschieben, argumentierte sie. Der Stadtrat entschied knapp anders: mit 15 zu 14 Stimmen für den Antrag der Freien Fraktion.
