Warten auf den Denkmalschutz

Schönebeck l „Wir sind verantwortlich für die Gesundheit der Kameraden.“ Stadtrat Manfred Pöschke (FDP/Rettet die Altstadt) hat arge Bauchschmerzen beim Gedanken daran, dass der geplante Ersatzneubau für die Freiwillige Stadtteilfeuerwehr Bad Salzelmen auch 2018 nicht umgesetzt werden soll. Das Gerätehaus an der Dr.-Tolberg-Straße entspricht längst nicht mehr heutigen Standards. Kurz gefasst: alles ist viel zu eng hier. „Die Leute stehen im Einsatzfall im Gestank der Fahrzeugabgase und ziehen sich um. Deshalb sollte man alles möglich machen, um das Projekt voranzubringen“, betont Pöschke während der Sitzung des Bauausschusses im Rathaus.

Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU), der an der Sitzung teilnimmt, springt für seinen Ordnungsdezernenten Joachim Schulke ein. „Das ist uns bewusst“, sagt er an Manfred Pöschke gewandt. „Wir fangen da einen Mangel mit einem anderen ab“, sagt er vieldeutig.

Gemeint ist damit, dass finanzielle Mittel, die eigentlich für Salzelmen geplant waren, jetzt für die Mehrkosten beim Umbau des Feuerwehrhauses Ranies abgezweigt werden. Auf diese Weise, betont Knoblauch, könne zumindest ein Projekt vorangebracht werden.

Im Falle von Ranies waren 360.000 Euro veranschlagt, tatsächlich werden aber etwa 430.000 fällig. Der Bauboom sei schuld, heißt es im Rathaus. Von Fehlplanungen seitens der Fachbereiche der Verwaltung könne keine Rede sein.

Schönebecks Baudezernent Guido Schmidt macht aus der Not eine Tugend: „Wir bekennen uns dazu, das Projekt nachhaltig und vernünftig umzusetzen“, zielt er auf Ranies dahingehend ab, dass die Stadt keine halben Sachen machen will. Wenn, dann richtig. Baubeginn soll noch in diesem Jahr sein, damit beantragte Fördermittel nicht verfallen.

Die waren auch für den Ersatzneubau in Salzelmen beantragt. Aber hier habe sich die Planung enorm schwierig gestaltet, unter anderem deshalb, weil europaweit ausgeschrieben werden musste und auch, weil der Denkmalschutz sein gewichtiges Wort dazu sagen will - was bis jetzt noch nicht geschehen sei, aber demnächst erwartet werde. Im Fall Salzelmen komme als verantwortlicher Verzögerer der Baumaßnahme auch die Diskussion um eine Fusion mit der Felgeleber Feuerwehr hinzu, die bekanntlich nicht umgesetzt wurde.

Schulke: „Wir haben die Planung weit vorangetrieben. Aber es ist ein umfangreicher Prozess.“ Deshalb könne 2018 kein Baubeginn sein. „Da sind wir planerisch noch nicht so weit.“

Drei der fünf anwesenden stimmberechtigen Stadträte im Bauausschuss können sich der Argumentation der Stadtverwaltung anschließen, zwei enthalten sich der Stimme.

Einen Tag später steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Auch hier äußert sich Joachim Schulke vor den anwesenden Stadträten, ausführlicher noch als einen Tag zuvor. Er spricht von einem halben Jahr Verzug. Die Planungen seien ins Stocken graten, weil die Stellungnahme des Denkmalschutzes aussteht.

Schulke: „2019 beginnt der Umbau. Das ist das Ziel.“ Er hebt hervor, dass ein falscher Zungenschlag in die gesamte Diskussion gekommen sei. Es werde nicht die eine Maßnahme zugunsten der anderen zurückgenommen. Das sei so nicht korrekt. Im Falle Salzelmen musste aufgrund des zeitlichen Verzugs ein neuer Fördermittelantrag gestellt werden. Im Dezember, so Schulke, werde die Verwaltung dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zum Neubau Feuerwehrgebäude Salz­elmen vorlegen. „Wir werden eine ganz neue Finanzierung haben“, sagt er.

Prinzipiell nimmt die Stadt Schönebeck die Mittel für die Ertüchtigung der Feuerwehren aus der Investitionspauschale des Landes Sachsen-Anhalt - das sind investive Zuweisungen zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur. Diese Zuweisungen sind bis einschließlich 2020 bereits jetzt gebunden: für die hiesigen Feuerwehren. Der Finanzausschuss stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.