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Landratswahl Kandidaten im Salzland bestätigt

Der Kreiswahlausschuss lässt Markus Bauer (SPD) und Alexander Goebel (CDU) als Bewerber um das Landratsamt im Salzlandkreis zu.

Von Bianca Oldekamp 29.12.2020, 16:29

Bernburg l Seit Montagabend, 28. Dezember 2020, steht es fest. Auf das Amt des Landrates im Salzlandkreis haben sich zwei Personen beworben: Der amtierende Landrat Markus Bauer als Kandidat der Sozialdemokraten im Salzland und Alexander Goebel für die Christdemokraten im Kreis. Denn am Montagabend um Punkt 18 Uhr endete die Bewerbungsfrist um das Landratsamt.

Gesichtet wurden die Bewerbungsunterlagen inklusive Wählbarkeitsbescheinigung als Voraussetzung, sich überhaupt wählen lassen zu können und Unterstützerunterschriften von 100 Wahlberechtigten aus dem Salzlandkreis (gilt nicht für Amtsinhaber) dann am Dienstagnachmittag, 29. Dezember 2020, vom Wahlausschuss um dessen Vorsitzenden Marko Gregor. Der Jurist ist zugleich Kreiswahlleiter. Nach der Sitzung teilte er mit: „Beide Bewerber wurden vom Kreiswahlausschuss zugelassen. Somit können die Stimmzettel gedruckt werden.“

Theoretisch muss der Wahlausschuss die finale Entscheidung, welche Bewerber zur Wahl zugelassen werden, erst spätestens am 14. Tag vor der Wahl, die am Sonnatg, 24. Januar 2021, stattfinden soll, verkünden. Also am 10. Januar 2021. Doch da beide Bewerber zugelassen wurden und somit keiner gegen eine Nichtzulassung Beschwerde einlegen kann, konnte Kreiswahlleiter Marko Gregor schon jetzt die zugelassenen Bewerber Markus Bauer und Alexander Goebel verkünden. Und somit können eben auch die Stimmzettel früher gedruckt werden. Denn das ist erst nach dieser offiziellen Verkündung des Wahlausschusses möglich.

Offiziell wird das Ergebnis der Sitzung des Wahlausschusses von Dienstagnachmittag dann auch noch im Amtsblatt des Salzlandkreises erscheinen.

Doch ob die Wahl tatsächlich wie geplant am 24. Januar 2021 stattfinden kann, steht noch nicht abschließend fest. Grund dafür: das Coronavirus. Im Innenministerium wird über die Möglichkeit einer Absage und Verlegung ernsthaft nachgedacht. Das bestätigte das Ministerium in der vergangenen Woche auf Volksstimme-Anfrage. Auch aus dem Landesverwaltungsamt in Halle heißt es: „Die Prüfung, ob eine Absage der Landratswahl nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften erfolgt, findet derzeit statt.“

In der Kreisverwaltung geht man aber davon aus, dass die Wahl wie geplant am 24. Januar stattfinden kann. Schließlich verfüge der Kreis über ein Rahmenhygienekonzept für die Landratswahl. „Sollte der ,Lockdown‘ verlängert werden, wie er derzeit besteht, stehen die gesetzlichen Regelungen der Stimmabgabe nicht entgegen“, heißt es seitens der Kreisverwaltung.

Man rechne aber ohnehin damit, dass es bei der anstehenden Wahl mehr Briefwähler als bei der zurückliegenden geben wird. Im Juni 2014 waren es im Hauptwahlgang 15,32 Prozent Briefwähler und zur Stichwahl 21,85 Prozent Briefwähler gewesen, die Markus Bauer gegen Gunnar Schellenberger (CDU) letztlich für sich entschied. Eine Stichwahl wird es dieses Mal aufgrund der Tatsache, dass es ohnehin nur zwei Bewerber gibt, nicht geben. Eine Mehrheit reicht aus, um Landrat des Salzlandkreises zu werden oder eben zu bleiben.

Vorgestellt werden die beiden Bewerber und ihre politischen Ambitionen, denen sie als Landrat während der siebenjährigen Amtszeit nachgehen wollen, in den kommenden Tagen und Wochen.