Stadtrat

Schönebecks AfD-Vorsitzender tritt zurück

Der Schönebecker AfD-Stadtrat Olaf Ziem gibt seinen Fraktionsvorsitz ab. Außerdem tritt er aus der Partei aus.

29.06.2020, 08:59

Schönebeck (dt/ji) l Der Schönebecker Stadtrat Olaf Ziem tritt von seiner Funktion als AfD-Fraktionsvorsitzender zurück und auch aus der AfD aus. Das teilte er auf einem Kreisparteitag der AfD des Salzlandkreises am Sonntag mit und bestätigte er am Montag auf Nachfrage der Volksstimme. Sein Stadtratsmandat legt er jedoch nicht nieder. In einer Mitteilung vom Montag gibt er offiziell bekannt, dass er sich als Einzelbewerber zur Wahl des Oberbürgermeisters 2020 aufstellen lässt.

Olaf Ziem kandidierte am Sonntag beim Kreisparteitag für die Wahl zum Oberbürgermeister, setzte sich jedoch nicht gegen Mitstreiter Steffen Baumann durch, wie Kreisvorsitzender Matthias Büttner mitteilt. Danach gab Ziem seinen Rücktritt bekannt. In seiner Mitteilung begründet Ziem, er lasse seinen Namen und seine Wähler von keiner Partei missbrauchen, um einen Kandidaten zu unterstützen, der keine Chance habe, diese Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen.

Und auch der AfD kehrt er zukünftig den Rücken. "Es gibt für mich keine gesellschaftliche und politische Arbeitsgrundlage mehr, mich für die AfD im Stadtrat als Fraktionsvorsitzender für die Belange der Bürger einzusetzen", erklärt Ziem. Man habe innenparteilich kein Vetrauen zu ihm und daher sei die logische Konsequenz aus der Partei auszutreten.