Stadtkasse 2,5 Millionen Miese durch Corona-Krise
Nach Angaben der Stadtverwaltung hat es in Schönebeck bisher noch keine Insolvenzen aufgrund der Pandemie gegeben.
Schönebeck l Die Stadt Schönebeck rechnet in Folge der Corona-Krise mit Mindereinnahmen von mindestens 2,5 Millionen Euro für das laufende Haushaltsjahr. „Wir gehen vor allem von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer aus“, sagte Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU). Gründe seien vor allem der Umsatzrückgang von Unternehmen sowie die Kurzarbeit von Arbeitnehmern. Immerhin: Der Schönebecker Stadtverwaltung ist kein Unternehmen in der Stadt bekannt, das wegen der Pandemie Insolvenz anmelden musste, so das Stadtoberhaupt.
Die Mindereinnahmen von 2,5 Millionen Euro seien zwar schmerzhaft, aber bei einem Gesamthaushalt von mehr als 65 Millionen Euro „keine Katastrophe“. Es sei daher auch nicht notwendig, den gesamten Haushalt sofort umzustellen, so der Oberbürgermeister. Insgesamt sei die Wirtschaft in Schönebeck relativ breit aufgestellt. Einige Autozulieferer in Schönebeck hätten aufgrund der Probleme in der Branche allerdings auch Kurzarbeit anmelden müssen. „Das ganze Ausmaß der Krise werden wir aber wohl erst in den nächsten Monaten sehen“, sagte Bert Knoblauch. Dann werden die vollen Auswirkungen bei den Steuereinnahmen sichtbar. Die Kommunen seien nun darauf angewiesen, dass sie von Bund und Ländern wie angekündigt Ersatz für die Ausfälle bei den Steuereinnahmen erhalten.
Das sieht der Vorsitzende des Finanzausschuss Steffen Behm (SPD) ähnlich. „Die Diskussion sollte sich nicht nur um die Ausfälle drehen, sondern vor allem darum, wo die Kommunen Geld herbekommen können“, sagte der Sozialdemokrat. „Wenn keine finanzielle Hilfe von außen kommt, steuern wir sehenden Auges auf eine haushaltslose Zeit zu.“ Und dann seien überhaupt keine Investitionen mehr möglich.
Unabhängig von den Mindereinnahmen aufgrund der Corona-Pandemie hat der aktuelle Bericht über die Haushaltsdurchführung für das Jahr 2019 ein überraschenderweise positives Ergebnis ergeben. Dieser Bericht wird gerade in den Ausschüssen und Ortschaftsräten diskutiert. So war die Stadtverwaltung in ihrer Planung ursprünglich von einem Defizit von minus 1,56 Millionen Euro ausgegangen. Stattdessen steht nun beim vorläufigen Jahresergebnis 2019 ein Plus von 1,33 Millionen Euro zu Buche. Das entspricht insgesamt einer positiven Abweichung von 2,89 Millionen Euro. „Das Geld liegt aber nun nicht irgendwo herum, sondern wird zum Abbau des Defizits verwendet“, sagte Knoblauch und dämpfte damit mögliche Erwartungen. Der Betrag kann daher auch nicht mit den aktuellen Mindereinnahmen in der Corona-Krise verrechnet werden.
Verantwortlich für das positive Ergebnis sind vor allem Überraschend höherer Einnahmen durch die Gewerbesteuern sowie Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer. So stiegen die Steuereinnahmen im Vorjahr um 1,9 Millionen Euro auf insgesamt 24,67 Millionen Euro. Vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer lagen höher, nämlich 10,6 Millionen anstatt der erwarteten 9,1 Millionen Euro. Damit erhöhten sich die Erträge von veranschlagten 63,83 Millionen Euro auf tatsächlich 67 Millionen Euro. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben der Stadt nur leicht von anvisierten 65,4 Millionen Euro auf 65,78 Millionen Euro.
Trotz des leicht positiven Ergebnisses heißt es im Bericht zur Haushaltsführung 2019 allerdings: „Die finanzielle Lage der Stadt Schönebeck (Elbe) ist nach wie vor angespannt.“ Und weiter: „Ein positiver Trend ist erkennbar, unter anderem ein Resultat der konsequenten Haushaltsdurchführung unter der Maßgabe der Haushaltskonsolidierung.“ Im Fazit des Berichtes steht: „Insgesamt wird eingeschätzt, dass der finanzielle Spielraum für die Stadt Schönebeck in Zeiten der Haushaltskonsolidierung stark eingeschränkt ist. Eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land wäre insbesondere vor dem Hintergrund des erheblichen Instandhaltungs- und Investitionsrückstandes dringend notwendig.“
