Schönebeck l „Ich bin ein bisschen überrascht.“ Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) hatte während der jüngsten Sitzung des Stadtrates spürbar Mühe, seinen Ärger diplomatisch zu verpacken. Denn er sah sich kurzfristig mit einem Änderungsantrag konfrontiert, der ein wichtiges Vorhaben der Stadt betrifft: das geplante Kombibad. Das soll auf dem Gelände des einstigen Busbahnhofes an der Sökerstraße entstehen. Eine Beschlussvorlage der Stadtverwaltung lag den Stadträten vor. Er beruht auf einem Konzept, das auf Grundlage der jahrelangen Tätigkeit einer extra dafür eingerichteten Arbeitsgruppe aus Stadträten, Verwaltungsmitarbeitern und sachkundigen Bürgern entstanden war.

Der Änderungsantrag, den alle Fraktionsvorsitzenden einschließlich des parteilosen Stadtrates Mark Kowolik unterschrieben haben, sieht vor, dass die Ausschüsse noch einmal zu einigen Punkten diskutieren, als da wären: Klärung der baulichen Gestaltung inklusive der Lösung der Parkplatz-Frage sowie Grobkostenermittlung (eine Aufgabe für den Bauausschuss); Klärung der möglichen Finanzierungsmöglichkeiten und einer Fördermittelbeschaffung (eine Aufgabe für die Ausschüsse Finanzen und Wirtschaft); Ausstattung des Bades - Vermeidung einer Konkurrenz zum Solepark (eine Aufgabe für den Sozialausschuss).

Wieder von vorne

Knoblauch warnte: Wenn die Beschlussvorlage noch einmal zurückgestellt und über das Projekt erneut diskutiert wird, dann stehe man wieder am Anfang.

„Wir wollen keineswegs wieder von vorne anfangen“, entgegnete die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, Sabine Dirlich. Aber: „In den Ausschüssen ist eine Reihe von Fragen aufgetaucht. Die Intension des fraktionsübergreifenden Antrags ist, dass der Stadtrat am weiteren Gang der Geschichte beteiligt sein will.“

Stadtrat Manfred Pöschke (Fraktion FDP/Rettet die Altstadt) wog ab: „Die Arbeitsgruppe hat bestimmt eine gute Arbeit geleistet. Aber es ist an der Zeit, diese Arbeit auf eine höhere Stufe zu stellen.“ Zum Beispiel müsse nun geklärt werden, wie der Baukörper des Bades mit Hallenbad und Freibad in die baulichen Gegebenheiten der Altstadt einzupassen ist. „Im Bauausschuss ist dazu bisher nicht viel diskutiert worden“, bemängelte Pöschke.

Infos nicht weitergegeben

Eine Stelle, an der der Oberbürgermeister seinen Ärger verdeutlichte: „Der Antrag liegt mir nicht mal vor. Ich habe das Gefühl, dass Informationen aus den Ausschüssen nicht in die Fraktionen weitergeleitet werden.“ Und: „Wir sind noch gar nicht beim Baukörper. Die Feinabstimmung sollte sowieso erst noch erfolgen. Heute sollten die Grundstandards festgelegt werden. Jetzt fangen wir wieder von vorne an.“ Die vorliegende Machbarkeitsstudie der Arbeitsgruppe sei ein Grobentwurf. Mehr nicht.

Sein Appell verhallte aber einstweilen ungehört. Stadtrat Mark Kowolik kam vielmehr auf die Frage nach dem Betreiber des Kombibades zu sprechen. Sollte sich ein Unternehmen den Hut aufsetzen - was geschehe dann mit den Mitarbeitern des städtischen Bäderbetriebes, fragte er in die Runde.

Der Fraktionschef der SPD, Frank Schiwek, sagte: „Wir wollen gemeinsam mit der Stadtverwaltung an der Umsetzung des Projektes arbeiten.“ Das sei der Punkt. Schiwek: „Wir wollen nicht nur informiert werden.“

Warum Arbeitsgruppe?

Stadtrat Udo Simon (Die Linke) räumte ein: „In der Tat scheinen Informationen aus der Arbeitsgruppe nicht in die Fraktionen weitergegeben worden zu sein. Was die Frage aufwirft, warum haben wir die Arbeitsgruppe gegründet?“ Es sei allerdings auch nicht schädlich, sich der Diskussion noch einmal zu stellen.

„Bei der Summe, die ansteht, bin ich froh, wenn wir überhaupt eine Variante zur Umsetzung finden“, warf Bert Knoblauch ein. Das müsse kein Betreibermodell (ein Unternehmen als Betreiber) sein. Standort und Standards - mehr sei in der vorliegenden Beschlussvorlage erstmal nicht enthalten.

Nicht das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen will sich auch Stadtrat Markus Baudisch (CDU). Er sehe aber auch die Gefahr, „dass wir uns als Stadtrat langsam lächerlich machen“.

Mehrheit stimmt zu

Dann allerdings bestand noch das Problem, dass nicht nur der OB, sondern auch eine größere Anzahl von Stadträten den Änderungsantrag nicht erhalten hatten. Nach einer Auszeit und einer längeren Abstimmung zwischen dem Vorsitzenden des Stadtrates Friedrich Harwig (Fraktion Die Linke) und dem IT-Beauftragten der Stadtverwaltung verkündete Harwig schließlich: „Der Antrag wird kopiert und auf Ihre Laptops verschickt.“ Da argwöhnte so mancher im Raum, dass der ein oder andere Stadtrat sicherlich Probleme beim Öffnen haben könnte. In der Tat meldete sich Stadträtin Marlis Ekrutt (CDU): „Ich habe es noch nicht.“

Schiwek: „Jetzt habe ich die Faxen dicke. Jeder Fraktionsvorsitzende hat diesen Text seit einer Woche vorliegen.“ Ergebnis: Der Schönebecker Stadtrat votierte mehrheitlich für den Änderungsantrag.