Stadtrat Offene Forderungen belasten den Haushalt
Um die Ortsteile in kommunale Handlungsabläufe einzubeziehen, fand die Calbenser Stadtratssitzung im Feuerwehrdepot Schwarz statt.
Calbe-Schwarz l Bürgermeister Sven Hause machte in seinem aktuellen Bericht auf einen Dauerbrenner aufmerksam, der nicht nur die Saalestadt belastet: offene Rechnungen. „Ein negativer Einfluss auf die derzeit sehr angespannte Finanzlage sind die hohen offenen Forderungsrückstände“, sagte Hause. Seit Anfang September befänden sich rund 700.000 Euro offene Forderungen im laufenden Mahn- und Vollstreckungsverfahren.
Dies führe dazu, dass mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 eine Erhöhung des Kreditrahmens von 7,5 auf 8 Millionen Euro vorgenommen werden müsse, um die Sicherung der Zahlungsfähigkeit zu gewährleisten. „Jedoch wird es unser Ziel sein, diesen Kreditrahmen mittelfristig abzubauen, auf das Genaueste im Auge zu behalten und ständig durch die Mitarbeiter der Stadtkasse zu überwachen“, unterstrich der Bürgermeister.
Die Untersuchung der Lessing-Grundschule durch das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung ergab, dass die Bildungsstätte im oberen Drittel aller Schulen im Land Sachsen-Anhalt liege.
Ein unerfreuliches Thema ist dagegen der Zustand der Spielplätze. Wie Hause sagte, musste der Baubetriebshof am Buhlersplatz und in Schwarz die Rutschen und in der Großen Mühlenbreite den Kletterturm entfernen. Am Wartenberg wurde die Treppe zum Baumhaus und in der Grünen Lunge die Rampe der Seilbahn abgebaut, da das Holz komplett verwittert und marode war. „Derzeit erarbeitet die Verwaltung ein Spielplatzkonzept“, so der Bürgermeister.
Durch das Wasser- und Schifffahrtsamt wird derzeitig das Überlaufwehr in Calbe saniert. Die Sanierungsarbeiten sollen bis zum Jahresende andauern. „Zur Durchführung der Sanierung wird es im Bereich von der Schlossbrücke bis zum Durchgang am Rathaus durch Baufahrzeuge und Sperrungen zu erheblichen Behinderungen kommen“, kündigte Hause an. Stadtrat Gerd Denkert äußerte dazu eine Kritik: Der Wasserstand oberhalb des Wehres sei dauerhaft gestiegen: „Wo früher Weidenflächen waren, wachsen jetzt Binsen.“
Kerstin Lorenz beklagte den Zustand der verfallenden Kaufhalle nahe der Herderschule, wo bereits mehrfach randaliert wurde. Auch der Bürgermeister bezeichnete den Zustand als „Katastrophe“. Die Polizei habe ein Auge auf das Objekt geworfen, dessen Besitzer Ausländer seien, die man nicht erreichen könne, erklärte Sven Hause.
